Am Mittwoch haben wir das Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung in der Bürgerschaft beschlossen. Mit diesem Gesetz kommen wir der inklusiven Gesellschaft und damit der Verwirklichung der UN-Behindertenrechtskonvention ein ganzes Stück näher. Am Ziel sind aber leider noch lange nicht. Es gab ein umfangreiches Beteiligungsverfahren und auch im Parlament haben wir uns gründlich mit der Senatsentwurf befasst und schlussendlich auch noch mal umfassend abgeändert. Weitere Infos im Beitrag.
Soziales
Hamburgisches Behindertengleichstellungsgesetz: Weniger Barrieren, mehr Teilhabe
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen ergänzen mit einem umfangreichen Zusatzantrag das Hamburgische Gleichstellungsgesetz und schaffen damit in wichtigen Punkten mehr Teilhabe und weniger Barrieren. Eine neu einzurichtende Schlichtungsstelle sowie…
Engagementstrategie – Engels: „Bessere Förderung des freiwilligen Engagements“
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen hatten den Senat in einem Bürgerschaftsantrag aufgefordert, die Engagementstrategie für die Freiwilligenarbeit weiterzuentwickeln (Drs: 17299). Heute wurde diese Strategie der Öffentlichkeit vorgestellt.
Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wer sich freiwillig engagiert, bereichert und gestaltet unsere Gesellschaft.
Neues Frauenhaus – Engels: „Schnellen Schutz und Hilfe gewährleisten“
n Hamburg wird voraussichtlich im Frühjahr 2020 ein neues Frauenhaus eröffnet. Die Behörde für Soziales, Familie und Integration hat nach intensiver Suche eine geeignete Immobilie gefunden, nun kann die Ausschreibung für einen Träger erfolgen. Die Bürgerschaft hatte sich für die Gründung dieses sechsten Frauenhauses in Hamburg eingesetzt. Dazu Mareike Engels, frauenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg braucht ein weiteres Frauenhaus – leider.
EU-Bürgerinnen und -Bürger – Hamburg profitiert von Freizügigkeit
Mehr als 120.000 Hamburgerinnen und Hamburger haben Wurzeln in einem anderen EU-Land. Sie leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Wirtschaft und unser Gemeinwesen, wie eine Große Anfrage der Abgeordneten Filiz Demirel und Mareike Engels ergab. Die meisten EU-Bürgerinnen und -Bürger in Hamburg stammen aus Polen, gefolgt von Rumänien, Bulgarien, Portugal, Italien, Spanien und Kroatien. Viele von ihnen arbeiten in Branchen, in denen es in Hamburg an Fachkräften mangelt. Dazu zählen beispielsweise die Bereiche Verkehr, Logistik, Tourismus, Hotellerie und Medizinische Gesundheitsberufe.
Kostenlose Ferienbetreuung für Kinder in Sozialleistungsbezug
Zum Schuljahr 2016/17 hat Rot-Grün die kostenlose Ferienbetreuung für Schülerinnen und Schüler ermöglicht, die bildungs- und teilhabepaketberechtigt sind. Dabei handelt es sich vor allem um Kinder und Jugendliche, deren Eltern auf Sozialleistungen angewiesen sind. Anlass für diese Initiative war die Erkenntnis, dass gerade Eltern dieser Kinder sich die Ferienbetreuung kaum oder gar nicht leisten können und so die Kinder an dieser nicht teilnehmen. Eine Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Mareike Engels und Olaf Duge zeigt heute, drei Jahre später, ein deutliches Ergebnis: Immer mehr Kinder besuchen die Bildungs- und Betreuungsangebote.
