Der Rot-Grüne Senat weitet die Kita-Betreuung ab dem 18. Mai in vier Schritten aus. Als erste Gruppe werden die fünf- und sechsjährigen Kinder wieder in die Kitas gehen können. Wenn…
Soziales
Aktuelle Stunde zu den Corona-Lockerungen – Engels: „Für Familien und Kinder Entlastung und Perspektiven schaffen“
In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft wird heute das von der SPD angemeldete Thema „Lockerungen in der Coronakrise: wir schaffen Perspektiven für Kinder und Familien“ debattiert. Dazu Mareike Engels, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende…
1.Mai-Feiertag – Engels: „Mit Solidarität durch die Krise“
Der morgige Tag der Arbeit findet unter ganz besonderen Umständen statt. Erstmals wird es aufgrund der Corona-Krise keine großen Kundgebungen und Demonstrationen geben können. Dafür aber umso mehr Solidarität! Die…
Kita-Mittagessen – Engels: „Wichtige Unterstützung für Familien mit geringem Einkommen“
Der Rot-Grüne Senat wird ein Mittagessen auch für Kita-Kinder anbieten, die sich nicht in der Notbetreuung befinden. Damit wird sichergestellt, dass vor allem auch jene Kinder versorgt werden, deren Eltern…
Wissenschaftsstandort Hamburg – In der Krise solidarisch und innovativ
Die Fraktionen von SPD und Grünen setzen sich dafür ein, die Situation für Studierende, die von der Coronakrise in besonderem Maße betroffen sind, weiter zu verbessern. Mit einem Zusatzantrag fordern die Fraktionen den Senat unter anderem auf, sich beim Bund für ausländische Studierende einzusetzen und sicherzustellen, dass sich die Besonderheiten des Sommersemesters für Studierende nicht negativ auf den Bezug von Leistungen wie Kindergeld und Waisenrente oder die Gültigkeit der Familienkrankenversicherung auswirken. Auch die Digitalisierung der Lehre soll weiter vorangetrieben werden.
Jeder Mensch braucht ein Zuhause – Rot-Grün baut Wohnungs- und Obdachlosenhilfe aus
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bringen zur kommenden Bürgerschaftssitzung ein drei Anträge umfassendes Maßnahmenpaket (Links weiter unten) ein, das die Situation von auf der Straße lebenden Menschen in Hamburg verbessern soll. So sollen die Hamburger Hilfen für Wohnungslose ausgebaut und qualitativ weiter verbessert werden. Die umfassende Analyse der aktuellen Obdachlosenstudie im Sozialausschuss, beim Fachtag und mit den Trägern der Wohnungslosenhilfe hat gezeigt, dass unter den Obdachlosen immer mehr Menschen sind, die in besonders prekären Situationen leben, oftmals keine ausreichenden Ansprüche auf gesetzliche Sozialleistungen haben und dringend wirksame Hilfen benötigen. In einem Bündel von konkreten Maßnahmen haben die Regierungsfraktionen verabredet, in Hamburg ein Housing-First-Modellprojekt zu starten, gemeinsam mit der Wohnungswirtschaft die Zahl der Wohnungen für Obdachlose zu erhöhen und die Versorgung psychisch kranker Obdachloser zu verbessern.
