Die Bürgerschaft hat heute einen hauptamtlichen Senatskoordinator für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung gewählt. Mit der Aufwertung vom Ehrenamt zum Hauptamt und der herausragenden Besetzung sieht die Grüne Bürgerschaftsfraktion…
Inklusion
Straße der Inklusion: Sanierung der Kulturküche als Ort der Begegnung
Im Zuge der Planungen zur Sanierung der Stiftungskirche St. Nicolaus auf dem Gelände der Evangelischen Stiftung Alsterdorf und zur Errichtung eines Gedenk- und Lernortes zur NS-Euthanasie in unmittelbarer Nähe zur Kirche ist der historische Gebäudebestand des umgebenden Quartiers verstärkt in den Blick genommen worden. Sieben denkmalgeschützte Gebäude des „St.-Nicolaus-Quartiers“ bilden die Keimzelle der früheren Alsterdorfer Anstalten. Eine davon ist die so genannte Kulturküche. Sie ist ein Kernstück der „Straße der Inklusion“ und bietet Raum für Veranstaltungen, Gastronomie und Büros. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen stellen aus dem Sanierungsfonds knapp eine Million Euro für Sanierung und Umbau bereit (zum Antrag).
Dazu Mareike Engels, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wie kaum ein anderes Gebäudeensemble repräsentieren die denkmalgeschützten Häuser der Stiftung Alsterdorf die Geschichte des Umgangs mit Menschen mit Behinderungen von 1863 bis heute.
Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
Am Mittwoch haben wir das Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung in der Bürgerschaft beschlossen. Mit diesem Gesetz kommen wir der inklusiven Gesellschaft und damit der Verwirklichung der UN-Behindertenrechtskonvention ein ganzes Stück näher. Am Ziel sind aber leider noch lange nicht. Es gab ein umfangreiches Beteiligungsverfahren und auch im Parlament haben wir uns gründlich mit der Senatsentwurf befasst und schlussendlich auch noch mal umfassend abgeändert. Weitere Infos im Beitrag.
Hamburgisches Behindertengleichstellungsgesetz: Weniger Barrieren, mehr Teilhabe
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen ergänzen mit einem umfangreichen Zusatzantrag das Hamburgische Gleichstellungsgesetz und schaffen damit in wichtigen Punkten mehr Teilhabe und weniger Barrieren. Eine neu einzurichtende Schlichtungsstelle sowie…
Kultur ohne Barrieren – Rot-Grün modernisiert monsun.theater
Das monsun.theater in Hamburg-Altona soll modernisiert und barrierefrei gestaltet werden. Dafür haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen einen entsprechenden Antrag für die nächste Bürgerschaftssitzung eingereicht, der für das Vorhaben…
Fristverlängerung bis Dezember 2020: Erlittenes Leid und Unrecht in Behinderteneinrichtungen anerkennen
Knapp 1,8 Millionen Euro hat Hamburg seit 2017 an Menschen gezahlt, die von 1949 bis 1975 (BRD) bzw. 1990 (DDR) als Kinder und Jugendliche in der Behindertenhilfe oder psychiatrischen Einrichtungen Gewalt, Missbrauch und Leid erfahren haben. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Regina Jäck (SPD) und Mareike Engels (Grüne) hervor. Die Bundesregierung hat im Januar 2017 gemeinsam mit den Ländern sowie der Evangelischen und Katholischen Kirche die Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ gegründet, um Betroffenen bundesweit beizustehen. Der Stiftung stehen insgesamt 280 Millionen Euro zur Verfügung, von denen bundesweit 244,1 Millionen Euro für die Auszahlung der individuellen Anerkennungsleistungen veranschlagt worden sind. Bis zum 28. Februar 2019 wurden insgesamt jedoch erst 58,4 Millionen Euro ausgezahlt. Deshalb haben Bund, Länder und Kirchen Anfang 2019 beschlossen, die Frist zur Antragsstellung bei der Stiftung über den 31. Dezember 2019 hinaus für ein weiteres Jahr bis zum 31. Dezember 2020 zu verlängern.
