Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Die Hamburger GRÜNEN und die GRÜNE Bürgerschaftsfraktion erinnern daran, dass in Deutschlang jede vierte Frau mindestens einmal in ihrem…
Gewalt- und Opferschutz
Schutz vor Häuslicher Gewalt – Neuer Zufluchtsort in Hamburg
Ein sechstes Frauenhaus in Hamburg soll mit 656.000 Euro aus Mitteln des Sanierungsfonds Hamburg 2020 unterstützt werden. Dies sieht ein entsprechender Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen vor, der zum 25. September in die Bürgerschaft eingebracht wird. Die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration hatte im Juli bekannt gegeben, ein passendes Gebäude mit Platz für bis zu 32 von Gewalt betroffene Frauen und Kinder gefunden zu haben. Die jetzt durch die Regierungsfraktionen bereitzustellenden Mittel sollen neben dem Ausbau des Hauses auch für die Umsetzung eines Sicherheitskonzeptes auf dem Gelände genutzt werden, das in Zusammenarbeit mit der Polizei Hamburg entwickelt wird.
Dazu Mareike Engels, sozial- und frauenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir wollen, dass Frauen selbstbestimmt und frei von Gewalt leben können.
Neues Frauenhaus – Engels: „Schnellen Schutz und Hilfe gewährleisten“
n Hamburg wird voraussichtlich im Frühjahr 2020 ein neues Frauenhaus eröffnet. Die Behörde für Soziales, Familie und Integration hat nach intensiver Suche eine geeignete Immobilie gefunden, nun kann die Ausschreibung für einen Träger erfolgen. Die Bürgerschaft hatte sich für die Gründung dieses sechsten Frauenhauses in Hamburg eingesetzt. Dazu Mareike Engels, frauenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg braucht ein weiteres Frauenhaus – leider.
Fristverlängerung bis Dezember 2020: Erlittenes Leid und Unrecht in Behinderteneinrichtungen anerkennen
Knapp 1,8 Millionen Euro hat Hamburg seit 2017 an Menschen gezahlt, die von 1949 bis 1975 (BRD) bzw. 1990 (DDR) als Kinder und Jugendliche in der Behindertenhilfe oder psychiatrischen Einrichtungen Gewalt, Missbrauch und Leid erfahren haben. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Regina Jäck (SPD) und Mareike Engels (Grüne) hervor. Die Bundesregierung hat im Januar 2017 gemeinsam mit den Ländern sowie der Evangelischen und Katholischen Kirche die Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ gegründet, um Betroffenen bundesweit beizustehen. Der Stiftung stehen insgesamt 280 Millionen Euro zur Verfügung, von denen bundesweit 244,1 Millionen Euro für die Auszahlung der individuellen Anerkennungsleistungen veranschlagt worden sind. Bis zum 28. Februar 2019 wurden insgesamt jedoch erst 58,4 Millionen Euro ausgezahlt. Deshalb haben Bund, Länder und Kirchen Anfang 2019 beschlossen, die Frist zur Antragsstellung bei der Stiftung über den 31. Dezember 2019 hinaus für ein weiteres Jahr bis zum 31. Dezember 2020 zu verlängern.
One Billion Rising: Flashmob gegen Gewalt an Frauen
Auch in diesem Jahr findet am 14. Februar weltweit One Billion Rising statt, der Tanz-Flashmob gegen Gewalt an Frauen. Auch die Hamburger Grünen rufen dazu auf. Jede dritte Frau wird im Laufe ihres Lebens Opfer von Gewalt, das ergibt weltweit eine Milliarde (one Billion) Frauen. Mit One Billion Rising demonstrieren die Menschen rund um den Globus gegen Gewalt und zeigen ihre Solidarität mit Betroffenen.
Debatte zum Etat Soziales und Integration: Ausbau der sozialen Infrastruktur im Fokus
Im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute den Etat für Soziales und Integration. Die Rot-Grünen Regierungsfraktionen legen dabei ihr Augenmerk auf eine Stärkung der sozialen Infrastruktur. Der Schutz von Frauen, die von Gewalt betroffenen sind, die Abfederung sozialer Härten sowie die Obdach- und Wohnungslosigkeit stehen im Fokus der rot-grünen Sozialpolitik. In der Integrationspolitik baut Rot-Grün u.a. die Präventionsarbeit aus.
