n Hamburg wird voraussichtlich im Frühjahr 2020 ein neues Frauenhaus eröffnet. Die Behörde für Soziales, Familie und Integration hat nach intensiver Suche eine geeignete Immobilie gefunden, nun kann die Ausschreibung für einen Träger erfolgen. Die Bürgerschaft hatte sich für die Gründung dieses sechsten Frauenhauses in Hamburg eingesetzt. Dazu Mareike Engels, frauenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg braucht ein weiteres Frauenhaus – leider.
Knapp 1,8 Millionen Euro hat Hamburg seit 2017 an Menschen gezahlt, die von 1949 bis 1975 (BRD) bzw. 1990 (DDR) als Kinder und Jugendliche in der Behindertenhilfe oder psychiatrischen Einrichtungen Gewalt, Missbrauch und Leid erfahren haben. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Regina Jäck (SPD) und Mareike Engels (Grüne) hervor. Die Bundesregierung hat im Januar 2017 gemeinsam mit den Ländern sowie der Evangelischen und Katholischen Kirche die Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ gegründet, um Betroffenen bundesweit beizustehen. Der Stiftung stehen insgesamt 280 Millionen Euro zur Verfügung, von denen bundesweit 244,1 Millionen Euro für die Auszahlung der individuellen Anerkennungsleistungen veranschlagt worden sind. Bis zum 28. Februar 2019 wurden insgesamt jedoch erst 58,4 Millionen Euro ausgezahlt. Deshalb haben Bund, Länder und Kirchen Anfang 2019 beschlossen, die Frist zur Antragsstellung bei der Stiftung über den 31. Dezember 2019 hinaus für ein weiteres Jahr bis zum 31. Dezember 2020 zu verlängern.
Auch in diesem Jahr findet am 14. Februar weltweit One Billion Rising statt, der Tanz-Flashmob gegen Gewalt an Frauen. Auch die Hamburger Grünen rufen dazu auf. Jede dritte Frau wird im Laufe ihres Lebens Opfer von Gewalt, das ergibt weltweit eine Milliarde (one Billion) Frauen. Mit One Billion Rising demonstrieren die Menschen rund um den Globus gegen Gewalt und zeigen ihre Solidarität mit Betroffenen.
Im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute den Etat für Soziales und Integration. Die Rot-Grünen Regierungsfraktionen legen dabei ihr Augenmerk auf eine Stärkung der sozialen Infrastruktur. Der Schutz von Frauen, die von Gewalt betroffenen sind, die Abfederung sozialer Härten sowie die Obdach- und Wohnungslosigkeit stehen im Fokus der rot-grünen Sozialpolitik. In der Integrationspolitik baut Rot-Grün u.a. die Präventionsarbeit aus.
Die rot-grüne Regierungskoalition setzt sich für die Instandhaltung der Hamburger Frauenhäuser ein und investiert in den Jahren 2019/2020 zusätzlich bis zu 820.000 Euro für notwendige Sanierungsmaßnahmen. Dazu gehören notwendige Dach- und Fassadenarbeiten ebenso wie die Gestaltung der Außenanlagen, die Erneuerung technischer Anlagen und die Renovierung der Räumlichkeiten.
Auch in diesem Jahr wird am 14. Februar wieder weltweit gegen Gewalt an Frauen und Mädchen getanzt. Die Kampagne „One Billion Rising“ steht 2018 unter dem Motto „Solidarität“. In Hamburg findet die Aktion ab 17 Uhr auf dem Ida-Ehre-Platz statt. Die Hamburger Grünen unterstützen den Tanz gegen Gewalt.
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