Reden


Steigende Preise treffen Menschen in Armut besonders hart - Wir brauchen ein sozial gerechtes Entlastungspaket

Grundsicherung armutsfest und inflationssicher machen

Das Leben wird teurer, viele von uns merken das im Alltag – beim Einkaufen, bei der Stromrechnung, bei der Heizkostenabrechnung und bei der Miete. Das trifft vor allem jene hart, die mit niedrigen Löhne haben oder auf Grundsicherung, sprich Hartz IV angewiesen sind.
Steigende Preise treffen Menschen in Armut besonders hart – wir brauchen ein sozial gerechtes Entlastungspaket.

Weiterlesen »

   

Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Am Mittwoch haben wir das Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung in der Bürgerschaft beschlossen. Mit diesem Gesetz kommen wir der inklusiven Gesellschaft und damit der Verwirklichung der UN-Behindertenrechtskonvention ein ganzes Stück näher. Am Ziel sind aber leider noch lange nicht. Es gab ein umfangreiches Beteiligungsverfahren und auch im Parlament haben wir uns gründlich mit der Senatsentwurf befasst und schlussendlich auch noch mal umfassend abgeändert. Weitere Infos im Beitrag.

Weiterlesen »