Die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken gilt in immer mehr Lebensbereichen. Der Senat hat deshalb für Menschen, die nach SGB II, SGB XII und AsylbLG Sozialleistungen beziehen, einen Zuschuss beschlossen, um…
Presse
Antrag zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen: Istanbul-Konvention endlich vollständig umsetzen
Im Jahr 2011 wurde das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, die sogenannte Istanbul-Konvention, von 46 europäischen Ländern unterzeichnet. Nach der Ratifizierung…
Paritätsgesetz in Brandenburg gekippt – Wir werden in Hamburg weiter für Parité kämpfen
Das Brandenburger Verfassungsgericht hat heute das Landesparitätsgesetz gekippt. Damit wurde nach Thüringen nun das zweite Paritätsgesetz aufgehoben. Für Hamburg bedeutet dies jedoch nicht, auf halber Strecke aufzugeben. Die grüne Bürgerschaftsfraktion…
Winternotprogramm wird ausgeweitet – Engels: „Mehr Schutz für Obdachlose“
Ab dem 01. November 2020 startet Hamburg das Winternotprogramm für Obdachlose und schafft zusätzliche Übernachtungsmöglichkeiten unter Corona-Bedingungen. Ebenso ist eine zusätzliche Tagesaufenthaltsstätte in der Innenstadt in Planung. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion…
Hamburger Gleichstellungsmonitor – Engels: „Tiefe Einblicke in Erfolge und Probleme“
Die Senatorin für Gleichstellung hat heute den aktuellen Gleichstellungsmonitor vorgestellt. Der 2019 eingeführte Hamburger Monitor bietet anhand von Zahlen, Daten und Fakten ein umfassendes Bild über den Grad der Gleichstellung…
Engels: „Wichtiger Schritt für Inklusionspolitik“
Die Bürgerschaft hat heute einen hauptamtlichen Senatskoordinator für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung gewählt. Mit der Aufwertung vom Ehrenamt zum Hauptamt und der herausragenden Besetzung sieht die Grüne Bürgerschaftsfraktion…
