weiterlesen 08. Dezember 2023
Neues Musik- und Tonstudio in Altona – Rot-Grün unterstützt musikalische Früherziehung

Um das musikalische Angebot der Grundschule Rothestraße in Altona weiter auszubauen, unterstützen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die Einrichtung eines neuen Musik- und Tonstudios im Souterrain des Schulgebäudes. Für das neue Studio stellt Rot-Grün mit einem gemeinsamen Antrag insgesamt bis zu 135.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 bereit (siehe Anlage). Die Hamburgische Bürgerschaft stimmt im Rahmen ihrer Sitzung ...

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weiterlesen 17. November 2023
Neue Förderung für Gleichstellungsprojekte „Wir brauchen feministische Arbeit mehr denn je“

Mit jeweils über einer Millionen Euro in den Jahren 2023 und 2024 stärken die Regierungsfraktionen in Hamburg den Einsatz und Kampf für mehr Gleichstellung und gegen Diskriminierung. Auf diesem im letzten Jahr beschlossenen Haushaltsantrag fußt nun auch eine neue Förderung für innovative gleichstellungspolitische Projekte der Gleichstellungsbehörde (BWFGB). Diese dazugehörige Richtlinie sieht vor, dass einmalig bis zu 40.000 Euro pro Vorhaben ...

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weiterlesen 14. Oktober 2023
Gedanken zur aktuellen Migrationsdebatte

Deutschland nimmt aktuell viele Menschen auf, die vor Krieg und Verfolgung fliehen. Allen voran rund 1 Mio. Menschen aus der Ukraine, die sich vor dem russischen Angriffskrieg in Sicherheit bringen. ...

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weiterlesen 10. Oktober 2023
Schutzunterkunft für gewaltbetroffene Frauen mit psychischer Erkrankung

Gewaltbetroffene Frauen mit psychischer Beeinträchtigung oder Erkrankung haben häufig einen besonderen Bedarf an Betreuung und Beratung. Aktuell können die stark ausgelasteten Frauenhäuser in Hamburg sie nicht adäquat versorgen, weil es dort an Rückzugsmöglichkeiten sowie Beratungskapazitäten für die nötige psychologische Unterstützung fehlt. In einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Regierungsfraktionen deshalb für die Errichtung einer spezialisierten Schutzunterkunft ein. Zusätzlich soll die ...

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weiterlesen 10. August 2023
Deutlicher Anstieg bei ÖPNV-Nutzung mit Sozialrabatt – Engels: „Mobilität bedeutet Teilhabe“

Die Inanspruchnahme des Sozialrabattes für die Nutzung des ÖPNV ist dank des Deutschlandtickets erheblich gestiegen. Dies geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (SKA) der Grünen Bürgerschaftsabgeordneten Mareike Engels an den Hamburger Senat hervor. Während im April 2022 rund 50.000 Personen und im April 2023 (kurz vor Einführung des Deutschlandtickets) 53.000 Personen ihren Sozialrabatt in Anspruch genommen haben, waren es im ...

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weiterlesen 21. Juli 2023
Kampf gegen Stalking – Unbemerktes digitales Tracken konsequent ahnden

Bluetooth-Tracker wie Apple Airtags und Galaxy SmartTags bergen ein Missbrauchspotenzial: Sie werden mitunter genutzt, um andere Menschen unbemerkt zu tracken, etwa im Bereich des Stalkings oder Diebstahls. Da es sich um eine vergleichsweise neue Gerätekategorie handelt, besteht bislang eine Strafbarkeitslücke. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich deshalb in einem gemeinsamen Antrag dafür ein, dass der Bund diese juristische ...

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