Tag Archives: Gewalt- und Opferschutz

One Billion Rising: Flashmob gegen Gewalt an Frauen

Auch in diesem Jahr findet am 14. Februar weltweit One Billion Rising statt, der Tanz-Flashmob gegen Gewalt an Frauen. Auch die Hamburger Grünen rufen dazu auf.Jede dritte Frau wird im Laufe ihres Lebens Opfer von Gewalt, das ergibt weltweit eine Milliarde (one Billion) Frauen. Mit One Billion Rising demonstrieren die Menschen rund um den Globus gegen Gewalt und zeigen ihre Solidarität mit Betroffenen.

Mareike Engels, frauenpolitische Sprecherin der Bürgerschaftsfraktion: „Nein zu Gewalt gegen Frauen und Mädchen! Das ist die klare Botschaft, die von One Billion Rising ausgeht. Geschlechtsspezifische Gewalt ist nach wie vor ein großes Problem – in Deutschland, aber auch weltweit. Kultur und Religion spielen hierbei keine Rolle, in allen Gesellschaften, die von ungleichen Machtverhältnissen zwischen den Geschlechtern geprägt sind, kommt Gewalt gegen Frauen vor. Für uns ist aber klar: Gewalt gegen Frauen und Mädchen darf nicht toleriert werden.“

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Debatte zum Etat Soziales und Integration: Ausbau der sozialen Infrastruktur im Fokus

Im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute den Etat für Soziales und Integration. Die Rot-Grünen Regierungsfraktionen legen dabei ihr Augenmerk auf eine Stärkung der  sozialen Infrastruktur. Der Schutz von Frauen, die von Gewalt betroffenen sind, die Abfederung sozialer Härten sowie die Obdach- und Wohnungslosigkeit stehen im Fokus der rot-grünen Sozialpolitik. In der Integrationspolitik baut Rot-Grün u.a. die Präventionsarbeit aus. 

Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Rot-Grün investiert in den Ausbau der sozialen Infrastruktur Hamburgs. Wir schützen Frauen, die von Gewalt bedroht oder ihr ausgesetzt sind, indem wir ein neues Frauenhaus schaffen und Beratungsangebote ausbauen. Auch Frauen und Männer mit Migrationshintergrund sowie Erwachsene, die in Kindheit und Jugend sexualisierte Gewalt erfahren haben, erhalten nun umfassendere Hilfen. Zudem stärken wir die Staatsanwaltschaft mit zusätzlichen Stellen, um Gewalttaten gegen Frauen konsequenter verfolgen zu können. Denn eine zügige strafrechtliche Verfolgung der Taten ist eine wesentliche Voraussetzung für die Sicherheit der von häuslicher Gewalt Betroffenen.

Wir sorgen außerdem dafür, dass Menschen, die nicht in der Lage sind, für ihre Energiekosten aufzukommen, nicht mehr mit voller Härte der Zugang zu Wasser, Strom oder Gas versagt bleibt. An einem Runden Tisch werden wir gemeinsam mit der Behörde für Umwelt und Energie Möglichkeiten ausloten, wie die Lage der Menschen verbessert werden kann.

Auch hinsichtlich von Wohnungslosigkeit und Wohnungsvermittlung gehen wir voran. Wir schaffen bei fördern & wohnen ganz gezielt ein Wohnungsvermittlungsteam mit fünf Vollzeitstellen und stocken die bezirklichen Fachstellen für Wohnungsnotfälle um 15 Vollzeitstellen auf. So werden wir den gestiegenen Anforderungen gerecht. Momentan sind sehr viele Menschen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung und wir in Hamburg können stolz darauf sein, so viele Geflüchtete und Wohnungslose angemessen unterbringen zu können. Der Wunsch aller Menschen ist aber ein selbstbestimmtes Leben in den eigenen vier Wänden und dies wollen wir mit Kräften unterstützen. Das ist nicht immer einfach, aber wir werden es schaffen.“

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Weitere Stärkung des Opferschutzes: SPD und GRÜNE investieren zusätzlich 820.000 Euro in Frauenhäuser

Die rot-grüne Regierungskoalition setzt sich für die Instandhaltung der Hamburger Frauenhäuser ein und investiert in den Jahren 2019/2020 zusätzlich bis zu 820.000 Euro für notwendige Sanierungsmaßnahmen. Dazu gehören notwendige Dach- und Fassadenarbeiten ebenso wie die Gestaltung der Außenanlagen, die Erneuerung technischer Anlagen und die Renovierung der Räumlichkeiten. Einen entsprechenden Antrag bringen die Regierungsfraktionen zu den Haushaltsberatungen im Dezember in die Bürgerschaft ein. Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat Rot-Grün zahlreiche Maßnahmen beschlossen, um den Opferschutz weiter auszubauen. Darunter sind unter anderem die Einrichtung eines neuen Frauenhauses sowie die Stärkung der Staatsanwaltschaft.

Dazu Mareike Engels, frauenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Unter Rot-Grün hat sich Hamburg maßgeblich im Bund für die schnelle Ratifizierung der Istanbul Konvention stark gemacht. Nun gilt es vor Ort zu schauen, was wir noch tun müssen, um Frauen besser vor Gewalt zu schützen. Auch in Hamburg steigen die Fallzahlen, so dass es notwendig ist, ein zusätzliches Frauenhaus zu schaffen, Beratungsstellen aufzustocken und die Staatsanwaltschaften zu stärken. Frauen, die Opfer von Gewalt wurden, brauchen schnelle Beratung und müssen sich auf einen starken Rechtsstaat verlassen können. Die Sanierung der  bestehenden Frauenhäuser und damit auch der barrierefreie Ausbau sind ebenso wichtig für einen effektiven Opferschutz. Um langfristig Gewaltspiralen zu unterbrechen ist es außerdem wichtig, dass wir auch viel stärker präventiv tätig werden. Deswegen wollen wir das erfolgreich angelaufene Jungenprojekt comMIT!ment sowie das Aufklärungsprojekt StoP – Stadtteile ohne Partnergewalt verstetigen und stellen dafür die notwendigen Mittel bereit. Das Bundesministerium hat diese Woche zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen neue Zahlen des BKA vorgestellt. Daraus wird nochmals deutlich, dass das private Umfeld, das eigene Zuhause für Frauen viel zu oft der Ort ist, an dem sie nicht sicher leben können. Die wenigsten Taten kommen zur Anzeige, daher ist nicht klar, ob die steigenden Fallzahlen einen Anstieg der Gewalt oder eine Aufhellung des Dunkelfeldes bedeuten. Letzteres wäre ein Erfolg für den Gewaltschutz und den Rechtsstaat. So oder so – alle Menschen müssen frei von Gewalt leben können. Und daher ist es auch eine Frage der gesellschaftlichen Haltung, wie wir Gewalt ächten. Weder sollten Morde an Frauen als Familiendrama verharmlost werden, noch Vergewaltigungsopfer für mitschuldig erklärt werden, weil sie sich vermeintlich zu sexy gekleidet oder sich nicht ausreichend gewehrt haben. Für uns ist klar: Wir dulden keine Gewalt, wir verurteilen sie ausnahmslos und stehen solidarisch an der Seite der Opfer. Wir fordern alle auf, das Schweigen zu brechen und klare Kante gegen Gewalt zu zeigen!“

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Pressemitteilung: Tanzen gegen Gewalt

One billion rising

Auch in diesem Jahr wird am 14. Februar wieder weltweit gegen Gewalt an Frauen und Mädchen getanzt. Die Kampagne „One Billion Rising“ steht 2018 unter dem Motto „Solidarität“. In Hamburg findet die Aktion ab 17 Uhr auf dem Ida-Ehre-Platz statt. Die Hamburger Grünen unterstützen den Tanz gegen Gewalt.

Dazu erklärt die GRÜNE Landesvorsitzende Anna Gallina: “Bewegungen wie One Billion Rising sind extrem wichtig. Noch immer sind Frauen massiv von physischer, sexueller und struktureller Gewalt und gesellschaftlicher Benachteiligung betroffen. Das Ausmaß ist zwar von Land zu Land unterschiedlich, aber der Kampf um gemeinsame, universelle Frauenrechte ist international. Die #metoo-Debatte hat wieder gezeigt, wie viele Frauen im Alltag von sexueller Belästigung betroffen sind und wie oft solche Taten noch immer im Verborgenen bleiben. Dass wir im Strafrecht in Deutschland endlich den Grundsatz „Nein heißt nein“ verankert haben, ist auch erst anderthalb Jahre her. Und solange wir als Frauen nicht die bedingungslose Gleichstellung durchgesetzt haben, werden wir uns jedes Jahr wieder weltweit gemeinsam erheben und zeigen, dass wir dieses Ziel konsequent verfolgen. Daher freue ich mich, wenn viele Menschen unter dem Motto “Break the Chain“ an diesem Mittwoch auf dem Rathausmarkt für Frauenrechte tanzen.”

Die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion Mareike Engels sagt dazu: „Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist leider nach wie vor ein großes Thema. In Deutschland ist mehr als jede dritte Frau betroffen. Gerade in Zeiten von #metoo wird aber auch deutlich: Sexismus und geschlechtsspezifische Gewalt lassen sich nicht voneinander trennen. Continue reading

Pressemitteilung: Kampagne gegen Gewalt an Frauen

„Gesellschaftliche Debatte stärken“

Der Senat hat heute aus Anlass des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen die neue Kampagne „aus/weg“ vorgestellt, die den Fokus auf die Partnerschaftsgewalt legt. Mit der Aussage „Alle 5 Minuten wird eine Frau Opfer häuslicher Gewalt“ wird mit Plakaten in der Stadt die Aufmerksamkeit auf diese Problematik gelenkt. Auf der Website der Initiative finden sich Interviews mit betroffenen Frauen, die Mut machen sollen, sich Hilfe zu holen. Die Grüne Fraktion  begrüßt diese gelungene Kampagne

Dazu Mareike Engels, sozial- und frauenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Gerade im Lichte der #metoo-Debatte wird deutlich, wie weit verbreitet sexuelle Belästigung und Gewalt gegen Frauen immer noch ist. Die jetzige Kampagne mit dem bekannten Parship-Slogan setzt nicht nur ein deutliches Zeichen gegen häusliche Gewalt, sondern soll die gesellschaftliche Debatte weiter vorantreiben. Ziel ist auch, das Verschweigen von Gewalt, in welcher Form auch immer, aufzubrechen. Aus Anlass des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen sage ich ganz deutlich: In unserer Gesellschaft gibt es keinen Platz für Gewalt. Denn Nein heißt Nein und zwar immer und überall.“

Pressemitteilung: Für Gewalt gibt es keine Entschuldigung!

Pressedienst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hamburg

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Seit 1981 findet dieser Aktionstag in jedem Jahr statt. Menschenrechtsorganisationen thematisieren bei Veranstaltungen die Einhaltung der Menschenrechte gegenüber Frauen und Mädchen.

Mareike Engels, Sprecherin für Soziales, Frauen und Gleichstellung der Bürgerschaftsfraktion, dazu: „Frauenrechte sind Menschenrechte. Noch immer ist Gewalt gegen Frauen ein großes Problem in unserer Gesellschaft. Mit der Kampagne #ausnahmslos haben nach den Silvestervorfällen Feministinnen aus allen gesellschaftlichen Bereichen darauf aufmerksam gemacht, dass wir sexualisierte Gewalt unter keinen Umständen dulden. Wir müssen uns dabei aber gleichzeitig gegen Rassismus und Stigmatisierungen jeder Art wenden. Klar ist: Nein heißt Nein und zwar immer und überall. Es ist gut, dass wir jetzt ein Sexualstrafrecht haben, das dieses Recht der sexuellen Selbstbestimmung der Frau stützt. Mit den Opfern von Gewalt müssen wir solidarisch sein und den Tätern zeigen: In unserer Gesellschaft gibt es keinen Platz für Gewalt.“ Continue reading

„Aufbruch“ – Selbstbestimmte Perspektiven für Frauenhausbewohnerinnen

Viele Frauen werden tagtäglich Opfer häuslicher Gewalt und ziehen infolgedessen in ein Frauenhaus oder suchen sich anderweitig Rat. Statistiken zeigen, dass jede vierte Frau in Deutschland schon einmal in ihrem Leben Gewalt durch aktuelle oder frühere Beziehungspartner erfahren hat. Um aus einer Gewaltbeziehung erfolgreich entfliehen zu können, bedarf es grundlegender Veränderungen, die mitunter bedeuten, dass eine Frau ihr gewohntes soziales Umfeld verlassen und sich neu orientieren muss. Voraussetzung, um sich aus einer durch Gewalt geprägten Beziehung lösen zu können, ist vor allem auch die ökonomische Unabhängigkeit. Das Ziel eines selbstbestimmten Lebens erfordert eine (Re-)Integration in den Arbeitsmarkt, damit die Betroffenen wirtschaftlich unabhängig sind und somit auf eigenen Beinen stehen. Allerdings treten hierbei häufig Probleme auf. Nicht selten sind betroffene Frauen traumatisiert und haben aufgrund erlittener Gewalt mitunter auch körperliche Einschränkungen. Längere Abwesenheit auf dem Arbeitsmarkt, geringe Qualifikationen sowie sprachliche Hindernisse und die Tatsache, dass ein Großteil der Opfer alleinerziehend ist, erschwert die Situation zusätzlich. Continue reading

Pressemitteilung: Zentrale Koordinierungsstelle der Frauenhäuser

Engels: „Schnellere Hilfe für schutzsuchende Frauen“

In Hamburg und Schleswig-Holstein gibt es nun eine gemeinsame Koordinierungsstelle der Frauenhäuser. Dabei ist der Name „24/7“ Programm: Rund um die Uhr an sieben Tagen in der Woche können schutzsuchende Frauen sich über eine Hotline an pädagogische Fachkräfte wenden. Mit der zentralen Einrichtung können die Mitarbeiterinnen der Frauenhäuser schneller Hilfe anbieten und gleichzeitig die Belegung der Häuser besser koordinieren.

Mareike Engels, frauenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion, sagt dazu: „Die Einrichtung der Koordinierungsstelle ist ein wichtiger Schritt, um Frauen, die von Gewalt betroffen sind, besser zu schützen. Bisher wurden die Frauen teilweise von den Bewohnerinnen selbst aufgenommen. Mit der zentralen Anlaufstelle kann das Fachpersonal nun rund um die Uhr für eine optimale Aufnahme und Beratung sorgen. Die Mitarbeiterinnen können in Ruhe mit den Frauen die nächsten Schritte besprechen und die passende Unterbringung finden. Uns Grünen liegt der Schutz vor Gewalt für Frauen sehr am Herzen, ihnen muss immer und ausnahmslos unsere Unterstützung gelten.

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Pressemitteilung: Engels: „Prostituierte vor Gewalt, Ausbeutung und Stigmatisierung schützen“

Mehr Schutz und Selbstbestimmungsrechte

Die Hamburgische Bürgerschaft beschließt heute über die Einsetzung eines „Runden Tisch Prostitution“. Einen entsprechenden Antrag (s. Anhang) hatte Rot-Grün im April in die Bürgerschaft eingebracht, anschließend wurde er im Sozialausschuss beraten. Ziel des Runden Tisches ist es, die Situation der Prostituierten in Hamburg im Hinblick auf ihre Selbstbestimmungsrechte und ihren Schutz zu verbessern. Eine Herausforderung bleibt das von den Grünen stark kritisierte neue Prostituiertenschutzgesetz.

Mareike Engels, sozial- und frauenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion:

„Der Runde Tisch Prostitution wird auf unsere Initiative hin wieder aufgelegt. Das ist ein gutes Signal. Ich setze auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen Beteiligten. Unser Ziel ist es, die Situation von Prostituierten in Hamburg zu verbessern und ihre Ausbeutung zu verhindern. Wir werden gemeinsam mit Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern, Sachverständigen sowie den Behörden und bei Bedarf auch der Nachbarschaft diskutieren, wie wir die Betroffenen bestmöglich schützen und ihre Selbstbestimmungsrechte stärken können.
Ein großes Problem ist aus unserer Sicht das im Juni von der Bundesregierung verabschiedete Prostituiertenschutzgesetz. Es sieht unter anderem Meldeauflagen und verpflichtende Gesundheitsberatungen vor. Dies drängt die Betroffenen noch stärker in die Illegalität und stigmatisiert sie. Das ist genau der falsche Weg. Mit unserem Antrag haben wir sichergestellt, dass das Kontaktanbahnungsverbot in St. Georg evaluiert wird. Es ist ineffektiv, verdrängt Prostituierte aus dem öffentlichen Raum und macht sie so schutzloser. Auch dies ist aus Grüner Sicht der falsche Weg.“

*** Presseerklärung der Grünen Bürgerschaftsfraktion *** 

*** 7. September 2016 ***

 

Fachzeitschrift für Alternative Kommunal Politik 4/2016: Schutz und eigene Perspektiven für geflüchtete Frauen und Mädchen

In der Ausgabe 4/2016 der Fachzeitschrift für Alternative Kommunal Politik (AKP) ist unser Beitrag zum Thema “Geflüchtete Frauen in Hamburg” erschienen. Wir danken der Redaktion für die Möglichkeit der Bereitstellung des Beitrags als PDF auf dieser Seite. Weitere spannende Beiträge zu aktuellen kommunalpolitischen Themen finden sich auf der Homepage der AKP: www.akp-redaktion.de

Ankommen in Deutschland

Schutz und eigene Perspektiven für geflüchtete Frauen und Mädchen

Rund ein Drittel aller Asylanträge wird in Deutschland von Frauen gestellt. In der Flüchtlingsdebatte jedoch bleiben sie das „unsichtbare Geschlecht“: Ihre Erlebnisse und Bedürfnisse werden vielfach nicht genügend gehört und beachtet. Dabei brauchen sie besonderen Schutz und Förderung.

> Mareike Engels und Nina Eggers

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Den kompletten Beitrag als PDF lesen: AKP 4_16 Engels_geflüchteteFrauen