Tag Archives: Frauen

One Billion Rising: Flashmob gegen Gewalt an Frauen

Auch in diesem Jahr findet am 14. Februar weltweit One Billion Rising statt, der Tanz-Flashmob gegen Gewalt an Frauen. Auch die Hamburger Grünen rufen dazu auf.Jede dritte Frau wird im Laufe ihres Lebens Opfer von Gewalt, das ergibt weltweit eine Milliarde (one Billion) Frauen. Mit One Billion Rising demonstrieren die Menschen rund um den Globus gegen Gewalt und zeigen ihre Solidarität mit Betroffenen.

Mareike Engels, frauenpolitische Sprecherin der Bürgerschaftsfraktion: „Nein zu Gewalt gegen Frauen und Mädchen! Das ist die klare Botschaft, die von One Billion Rising ausgeht. Geschlechtsspezifische Gewalt ist nach wie vor ein großes Problem – in Deutschland, aber auch weltweit. Kultur und Religion spielen hierbei keine Rolle, in allen Gesellschaften, die von ungleichen Machtverhältnissen zwischen den Geschlechtern geprägt sind, kommt Gewalt gegen Frauen vor. Für uns ist aber klar: Gewalt gegen Frauen und Mädchen darf nicht toleriert werden.“

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Weg mit 219a! Aktionstag auch in Hamburg

Am morgigen 26. Januar ist bundesweiter Aktionstag #wegmit219a. In Hamburg findet die Kundgebung um 14 Uhr auf der Reesendammbrücke statt. Für die GRÜNEN wird Mareike Engels sprechen.

Dazu erklärt Mareike Engels, Sprecherin für Soziales, Gleichstellung und Frauen der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Frauen, die einen Schwangerschaftsabbruch wünschen, brauchen umfassende Informationen um eine selbstbestimmte Entscheidung treffen zu können. Deswegen ist es völlig irrsinnig, dass Abtreibungsgegner*innen ungehindert ihre widerliche Propaganda verbreiten dürfen, aber Ärzt*innen nicht über ihr medizinisches Angebot informieren dürfen. Der Paragraf 219a muss aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden. Das Strafgesetzbuch ist nicht der richtige Ort, um den Zugang zu einer medizinischen Leistung zu regeln. Daher ist auch der Vorschlag der Bundesregierung unausgegoren. Ärztinnen und Ärzten sowie Frauen wird weiter Misstrauen entgegengebracht. Die Forderung nach einer Studie über seelische Folgen nach einem Abbruch zeigt dies. Über das große zivilgesellschaftliche Engagement – hier in Hamburg konkret im Rahmen des Bündnisses für sexuelle Selbstbestimmung – freue ich mich sehr. Ich hoffe, dass dieser Druck etwas im Sinne der Frauen bewegt.“

 

Die GRÜNE Landesvorsitzende Anna Gallina ergänzt: „Als GRÜNE sehen wir die Notwendigkeit auch im Jahr 2019 noch für den Grundsatz ‚My Body My Choice‘ kämpfen zu müssen. Seit einigen Jahren scheint es wieder verstärkt Menschen zu geben, die gegen die Selbsbestimmung von Frauen und ihrem Körper vorgehen. Die massiven Attacken und Kampagnen gegen Frauenärzt*innen haben schwerwiegende Folgen für die Gesundheitsversorgung von Frauen. Ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie der Kriminalisierung von Ärzt*innen durch die Abschaffung von § 219 a endlich einen Riegel vorschiebt. Damit allein ist es aber längst nicht getan. Die Bundesregierung muss ebenfalls dafür sorgen, dass Schwangerschaftsabbrüche in der Ärzteausbildung auch in ausreichendem Maße thematisiert werden. Wir wollen ja nicht zurück in die 70er Jahre, wo Frauen zu Tausenden gestorben sind, weil sie in Deutschland keinen qualifizierten und legalen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen konnten.“

 

Weitere Stärkung des Opferschutzes: SPD und GRÜNE investieren zusätzlich 820.000 Euro in Frauenhäuser

Die rot-grüne Regierungskoalition setzt sich für die Instandhaltung der Hamburger Frauenhäuser ein und investiert in den Jahren 2019/2020 zusätzlich bis zu 820.000 Euro für notwendige Sanierungsmaßnahmen. Dazu gehören notwendige Dach- und Fassadenarbeiten ebenso wie die Gestaltung der Außenanlagen, die Erneuerung technischer Anlagen und die Renovierung der Räumlichkeiten. Einen entsprechenden Antrag bringen die Regierungsfraktionen zu den Haushaltsberatungen im Dezember in die Bürgerschaft ein. Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat Rot-Grün zahlreiche Maßnahmen beschlossen, um den Opferschutz weiter auszubauen. Darunter sind unter anderem die Einrichtung eines neuen Frauenhauses sowie die Stärkung der Staatsanwaltschaft.

Dazu Mareike Engels, frauenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Unter Rot-Grün hat sich Hamburg maßgeblich im Bund für die schnelle Ratifizierung der Istanbul Konvention stark gemacht. Nun gilt es vor Ort zu schauen, was wir noch tun müssen, um Frauen besser vor Gewalt zu schützen. Auch in Hamburg steigen die Fallzahlen, so dass es notwendig ist, ein zusätzliches Frauenhaus zu schaffen, Beratungsstellen aufzustocken und die Staatsanwaltschaften zu stärken. Frauen, die Opfer von Gewalt wurden, brauchen schnelle Beratung und müssen sich auf einen starken Rechtsstaat verlassen können. Die Sanierung der  bestehenden Frauenhäuser und damit auch der barrierefreie Ausbau sind ebenso wichtig für einen effektiven Opferschutz. Um langfristig Gewaltspiralen zu unterbrechen ist es außerdem wichtig, dass wir auch viel stärker präventiv tätig werden. Deswegen wollen wir das erfolgreich angelaufene Jungenprojekt comMIT!ment sowie das Aufklärungsprojekt StoP – Stadtteile ohne Partnergewalt verstetigen und stellen dafür die notwendigen Mittel bereit. Das Bundesministerium hat diese Woche zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen neue Zahlen des BKA vorgestellt. Daraus wird nochmals deutlich, dass das private Umfeld, das eigene Zuhause für Frauen viel zu oft der Ort ist, an dem sie nicht sicher leben können. Die wenigsten Taten kommen zur Anzeige, daher ist nicht klar, ob die steigenden Fallzahlen einen Anstieg der Gewalt oder eine Aufhellung des Dunkelfeldes bedeuten. Letzteres wäre ein Erfolg für den Gewaltschutz und den Rechtsstaat. So oder so – alle Menschen müssen frei von Gewalt leben können. Und daher ist es auch eine Frage der gesellschaftlichen Haltung, wie wir Gewalt ächten. Weder sollten Morde an Frauen als Familiendrama verharmlost werden, noch Vergewaltigungsopfer für mitschuldig erklärt werden, weil sie sich vermeintlich zu sexy gekleidet oder sich nicht ausreichend gewehrt haben. Für uns ist klar: Wir dulden keine Gewalt, wir verurteilen sie ausnahmslos und stehen solidarisch an der Seite der Opfer. Wir fordern alle auf, das Schweigen zu brechen und klare Kante gegen Gewalt zu zeigen!“

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Pressemitteilung: Engels: „Auch in Hamburg weiter für gleichen Lohn kämpfen“

Equal Pay Day 2018

Die Gleichstellung der Geschlechter in der öffentlichen Verwaltung hat sich grundsätzlich verbessert, allerdings bestehen weiterhin auch noch Nachholbedarfe. Dies hat eine Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Mareike Engels zum Equal Pay Day 2018 ergeben (siehe Anlage). Handlungsbedarf besteht unter anderem bei der partnerschaftlichen Verteilung von Familienarbeit und damit der Verteilung der Risiken durch Teilzeitarbeit auf beide Elternteile. Außerdem ist auffällig, dass Männer deutlich höhere Zuschläge erhalten.

Dazu Mareike Engels, frauenpolitische Sprecherin der Bürgerschaftsfraktion: „Die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen liegt in Deutschland unverändert hoch bei 21 Prozent. Leider verspricht auch die Große Koalition hier keine Abhilfe. Mein Appell lautet: Wir brauchen bessere Regelungen für den Wechsel zwischen Teilzeit und Vollzeit, eine bessere Bezahlung der frauendominierten Sorgeberufe, mehr Unterstützung für Alleinerziehende und natürlich weiterhin die Quote, um mehr Frauen in Führungspositionen zu bekommen. Meine Schriftliche Kleine Anfrage zeigt: Im Vergleich zu anderen Branchen wird im Öffentlichen Dienst in Hamburg Geschlechtergerechtigkeit schon gut umgesetzt. Immer mehr Frauen arbeiten in Führungspositionen und viele Behörden erfüllen mittlerweile die Quote. Gerade mit Blick auf gerechte Verteilung der Familien- und Teilzeitarbeit müssen wir aber noch zu Verbesserungen kommen. Dies ist wichtig um die Risiken, die durch Teilzeitarbeit entstehen, besser zu verteilen und damit zu minimieren, so dass die eigenständige Existenzsicherung von Frauen besser gelingen kann.“

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Pressemitteilung: Equal Pay Day – 77 Tage umsonst arbeiten

Der Equal Pay Day macht auf die hohen Gehaltsunterschiede zwischen Männern und Frauen aufmerksam und fordert eine gleiche Bezahlung. Denn unterm Strich verdienen Frauen laut dem Statistischen Bundesamt in Deutschland immer noch 21 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Umgerechnet heißt das, Frauen arbeiten die ersten 77 Tage im Jahr umsonst, während Männer schon ab dem 1. Januar bezahlt werden. In diesem Jahr fällt der Equal Pay Day wie im letzten Jahr auf den 18. März.

Die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion, Mareike Engels, sagt: „Auch dieses Jahr fällt der Equal Pay Day wie im vergangenen Jahr auf den 18. März. Das ist ein schlechtes Zeichen, denn es bedeutet, dass die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen in Deutschland unverändert hoch bleibt. Es kann nicht sein, dass wir in puncto gleicher Lohn für gleiche Arbeit in Deutschland so wenig vorankommen. Leider verspricht auch die wahrscheinlich kommende Große Koalition hier keine Abhilfe. Mein Appell lautet: Wir brauchen bessere Regelungen für den Wechsel zwischen Teilzeit und Vollzeit, eine bessere Bezahlung der frauendominierten Sorgeberufe, mehr Unterstützung für Alleinerziehende und natürlich weiterhin die Quote. Der GroKo-Stillstand im Bereich Frauenpolitik ist untragbar.“

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Pressemitteilung: Strukturelle Diskriminierung systematisch angehen

Rot-Grün führt Frauendatenreport für Hamburg ein

Pünktlich zum morgigen Weltfrauentag wird in Hamburg auf Initiative der rot-grünen Regierungsfraktionen ein regelmäßiger Frauendatenreport ins Leben gerufen. Der Bericht wird in Zusammenarbeit mit dem Statistikamt Nord erstellt und soll geschlechterspezifische Daten zur Situation der Frauen in Hamburg und ihre Entwicklung über die Zeit systematisch erfassen. Ziel ist es, eine bessere Bewertung bestehender gleichstellungspolitischer Maßnahmen zu ermöglichen und weitere Handlungsbedarfe aufzuzeigen. Einen entsprechenden Antrag bringt Rot-Grün Ende März in die Bürgerschaft ein (Drs. 21/ 12268).

Dazu Mareike Engels, frauenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Frauenpolitik soll in den kommenden Jahren in Hamburg noch stärker vorangetrieben werden. Eine systematische Erfassung der Situation von Frauen in Hamburg und ihrer Entwicklung über die Zeit ist die beste Grundlage dafür. Mit dem Frauendatenreport können wir bestehende Maßnahmen der Frauenförderung besser beurteilen und weitere Handlungsbedarfe identifizieren. So lassen sich strukturelle Diskriminierungen, wie die Lohnlücke zwischen den  Einkünften von Männern und Frauen, systematisch angehen. Ziel ist es, die Situation von Frauen auf dem Arbeitsmarkt nachhaltig zu verbessern, ihnen eigenständige Existenzsicherung zu ermöglichen und ihre gleichberechtigte Teilhabe in der Gesellschaft zu realisieren. Es ist gut, dass wir mit dem Frauendatenreport jetzt ein geeignetes Instrument zur geschlechterspezifischen Datenerfassung bekommen.“

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Pressemitteilung: #PressforProgress: Auf Fortschritt beharren

Weltfrauentag
Der diesjährige Weltfrauentag steht unter dem Motto #PressforProgress. Die Hamburger GRÜNEN beteiligen sich mit einer Straßenaktion in der Mönckebergstraße und einem Infostand auf der Netzwerkmeile in der Handelskammer.

Dazu erklärt die GRÜNE Landesvorsitzende Anna Gallina: „Der Weltfrauentag ist in diesem Jahr aktueller denn je, das hat uns #MeToo Debatte eindrücklich gezeigt. Ich hätte gerne den Internationalen Frauentag zum Feiertag erklärt. Denn auch nach 100 Jahren Frauenwahlrecht ist es nötig am Weltfrauentag auf die Straße zu gehen: Frauen verdienen weniger, sind seltener in Führungspositionen und häufiger von Altersarmut betroffen als Männer. Die #MeToo-Debatte hat ein erschreckendes Ausmaß an Missbrauch und Machtgefälle enthüllt. Wir machen mit unseren Aktionen zum 8. März darauf aufmerksam. Das Ziel des Weltfrauentags ist, dass wir weltweit Gleichberechtigung erreichen und solidarisch dafür eintreten.“

Mareike Engels, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion, sagt: „Der Weltfrauentag steht in diesem Jahr ganz im Lichte des Frauenwahlrechtes, dass vor 100 Jahren mutig erkämpft wurde – was für ein bedeutender Erfolg! Vor 100 Jahren hieß die Parole: “Heraus mit dem Frauenwahlrecht!”. Heute heißt sie „Kein Staat ohne Frauen – Hälfte der Macht den Frauen“. Dieses Ziel müssen wir angesichts der derzeitigen Versuche aus rechtskonservativen und anti-feministischen Kreisen, Frauenrechte einzuschränken, umso mehr verteidigen. Ich freue mich am 8. März mit vielen anderen Menschen in dieser Stadt auf die Straße zu gehen, denn es gibt viel, wofür wir noch gemeinsam kämpfen müssen: Nicht nur für gleiche Löhne und mehr Frauen in Führungspositionen, sondern auch für sexuelle Selbstbestimmung, für eine gewalt- und diskriminierungsfreie Gesellschaft und nicht zuletzt für mehr Frauen in den Parlamenten.”

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Fotoaktion zur Debatte im Bundestag: Weg mit § 219a!

2018-02-20 219a Foto-Aktion

Heute beginnen im Bundestag die Beratungen zum Paragrafen 219a Strafgesetzbuch. Dieser bevormundet Frauen und verhindert, dass Ärzt*innen angemessen über Schwangerschaftsabbrüche informieren können. So werden Frauen und Ärzt*innen kriminalisiert, anstatt Aufklärung und Unterstützung über Schwangerschaftsabbrüche zu sichern. Die Streichung von § 219a StGB ist längst überfällig. Viele Feminist*innen und auch wir Grüne fordern: #wegmit219a
#stilllovingfeminism

Zur Aktion des Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung

Gastbeitrag in der Welt: „Ich halte nichts von einem weiteren religiösen Feiertag“

Plädoyer für den Weltfrauentag

Mareike Engels

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Quelle: Bündnis 90/Grüne // “Der Weltfrauentag ist international, interkulturell und zelebriert vor allem Vielfalt, Solidarität und gleiche Rechte”, meint Grünen-Abgeordnete Mareike Engels.

Ohne Fraktionszwang soll in Hamburg über einen neuen Feiertag abgestimmt werden. Für die Grünen-Abgeordnete Mareike Engels spricht alles für den Weltfrauentag – nicht nur aufgrund der #metoo-Debatte.

Gesetzliche Feiertage haben eine sehr wichtige gesellschaftliche Funktion, und so sollte die Einführung eines neuen Feiertages sowohl eine historische als auch eine angemessene Bedeutung für die Gegenwart haben. In diesem Jahr feiern wir das 100jährige Frauenwahlrecht – welch ein bedeutender Erfolg! Continue reading