Pussyriots gegen Rechts – Welchen Feminismus brauchen wir?

Die gewaltsamen Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg überschatten zurzeit alles. Dennoch müssen wir den Blick auch auf die Inhalte des Gipfels lenken. Und schaut man sich das Treffen der Staats- und Regierungschef*innen im Hinblick auf die Frauenfrage an, so ist da leider wenig bis gar nichts passiert. Ich frage mich: Warum nur?

Klar ist erst mal: Die Staatschef*innen, die hier zu Gast waren, haben sich bislang nicht gerade als Frauenrechtler hervorgetan. Man denke zurück an Trumps sexistischen Äußerungen rund um den Wahlkampf. An Putins Aufhebung des häuslichen Gewaltverbots oder an Erdogans konservative Familienpolitik. Aber ich sage dennoch: Es hätte etwas passieren müssen in puncto Frauenrechte. Jetzt erst Recht! Wir haben die Rechte der Frauen über Jahrhunderte hart erkämpfen müssen und noch immer sind wir zu weit weg von der unserem Ziel „die Hälfte der Macht den Frauen“.

Auf der Women 20-Konferenz ist bereits eine umfangreiche Resolution mit den Forderungen von Frauen aus zivilgesellschaftlichen Institutionen verabschiedet worden. Doch obwohl die Stärkung von Frauen ein Schwerpunktthema des G20-Gipfels war, ist hier kein Ergebnis erzielt worden. Unsere Kanzlerin hat es versäumt, sich für die Frauen ebenso stark zu machen, wie für den Kampf gegen den Klimawandel und den Terrorismus. Es blieb beim einem bloßen Lippenbekenntnis ohne Substanz und das ist eine wirkliche Blamage. Staatschefs wie Trump, Putin oder Erdogan sind definitiv keine Partner für eine progressive Geschlechterpolitik. Aber zumindest die liberalen Staatschef*innen sollten Frauen ganz oben auf ihre Agenda setzen.
Bei unserer Veranstaltung „Pussyriots gegen Rechts – Welchen Feminismus brauchen wir?“ haben wir Ende Juni mit tollen Frauen über Perspektiven für Feminismus in Zeiten von Rechtspopulismus und neoliberaler Genderpolitik gesprochen. Und es wurde noch einmal deutlich: Es muss etwas passieren! Einigkeit bestand vor allem darin, dass Feminismus längst nicht der Vergangenheit angehört. Feminismus ist heute wichtiger denn je. Denn er wird bedroht nicht nur aus der extremen Rechten heraus, die mit einem autoritären Antifeminismus und ultra-konservativen Geschlechterbildern aufwarten. Anti-Feminismus zieht sich bis weit in das bürgerliche Milieu hinein. Isolde Aigner betont in ihrer Keynote, dass es sich dabei in Europa nicht um einen klassischen Backlash aus – sondern sieht den Diskurs von Ungleichzeitigkeiten geprägt. Das heißt wir haben es auf der einen Seite mit einem völkisch geprägten, autoritären Antifeminismus und Geschlechterkonservativismus zu tun. Dem gegenüber steht aber auf der anderen Seite ein  dominanter „Progressiver Neoliberalismus“ (Nancy Fraser), der sich feministisch nur dort zeigt, wo ökonomischer Nutzen abzuleiten ist. Beide Positionen stehen nicht für einen solidarischen, sozial-gerechten Gesellschaftsentwurf. Daher müssen wir uns für Alternativen stark machen, die durch den Diskurs mehr und mehr an den Rand gedrängt werden.
Was aber können diese Alternativen aussehen? Ich will fünf Vorschläge machen:
Erstens müssen Frauen untereinander sich solidarisieren – generationenübergreifend und intersektional. Zwar ist der Spruch „Frauen bildet Banden“ schon alt, aber immer noch aktuell. Es geht darum für gemeinsame Ziele zu kämpfen, anstatt sich über einzelne Forderungen zu zerwerfen. Denn nur gemeinsam sind wir stark. Das hat sich nicht zuletzt beim Sister’s March gezeigt, wo viele hunderte Frauen auf die Straße gegangen sind. Allerdings sehe ich große Hürden auf dem Weg. Denn solange wir den Kopftuchstreit (und eigentlich auch den Prostitutionsstreit) nicht gelöst bekommen, werden wir kaum einen wirklich solidarischen und intersektional gedachten Feminismus auf die Straße kriegen. Die Ereignisse im Mai rund um den Frauenmarsch sind dafür ein sehr gutes Beispiel.
Zweitens, so betont auch Isolde Aigner, sollten wir Weiblichkeit nicht abwerten. Vielmehr geht es darum die Vielfalt an unterschiedlichen Lebensperspektiven von Frauen anzuerkennen. Die Gräben zwischen arbeitenden „Rabenmüttern“ und nicht arbeitenden sorgenden Müttern bringen keinen weiter. Zeitpolitik und selbstbestimmte Lebensentwürfe sind hier die Stichwörter.
Drittensdürfen wir nicht zulassen, dass Feminismus instrumentalisiert wird. Weder vom Kapitalismus, noch von der politischen Rechten. Das haben wir auch in der Silvesterdebatte noch einmal deutlich gespürt. Das Fokus- Titelbild, wo eine weiße nackte Frau von dunklen Handabdrücken beschmiert wurde, hat eindrücklich verdeutlicht, wie gefährlich dieses Spiel ist. Feministische Kämpfe müssen sich mit Anti-rassistischen Kämpfen zusammentun und gemeinsam für die Emanzipation einsetzen. Nur eine intersektionale Perspektive, die mehrfache Diskriminierungen durch Rasse und Geschlecht aufdeckt und zusammen denkt, kann gegen rassistische Vereinnahmungen helfen. Gerade der ewige Kopftuch-Streit und der darin ausgedrückte latente anti-muslimische Rassismus in feministischen Kreisen ist aber leider häufig anschlussfähig für rechtspopulistische Diskurse.
Viertens, müssen wir endlich einsehen, dass Feminismus wirklich notwendig ist. Isolde Aigner hat dazu aufgerufen, raus aus der Defensive und ab in die Offensive zu gehen, indem wir uns nicht für Feminismus rechtfertigen, sondern ihn und seine Postulate „feiern“! Ganz in diesem Sinne sollten wir das kommende Jahr nutzen, in dem sich das Frauenwahlrecht und damit eines der historisch wichtigsten Ereignisse des Kampfes für Frauenrechte zum 100. Mal jährt.