Tag Archives: Schwarz-Grün

23.08.2010, taz: Grüne geben Jawort

Zu einem “gescheiterten Experiment” erklärte Mareike Engels vom Vorstand der Grünen Jugend die schwarz-grüne Koalition. Deshalb müsse den WählerInnen die Möglichkeit gegeben werden, “mit Neuwahlen einer Regierung eine neue Legitimationsbasis zu verschaffen”.

Positionspapier: GRÜNE JUGEND Hamburg fordert die Auflösung der Koalition*

Vor über zwei Jahren entstand in Hamburg eine Regierungskoalition, welche in Deutschland einzigartig war und noch immer ist. Zum ersten Mal bildeten CDU und die GAL Hamburg / Bündnis 90 / Die Grünen eine gemeinsame Regierung auf Landesebene. Nach langen Verhandlungen stimmte eine breite Mehrheit der GAL Hamburg auf einer Landesmitgliederversammlung dem Koalitionsvertrag und damit dem schwarz-grünen Projekt zu. Grund hierfür war die grüne Handschrift die im Vertrag mit der CDU zu erkennen war. Nach dem verlorenen Volksentscheid zur Einführung der Primarschule und dem Rücktritt des bisherigen Bürgermeisters Ole von Beust am 18. Juli setzte aber auch in der GRÜNEN JUGEND Hamburg (GJHH) ein breiter und ausführlicher Diskussionsprozess zur Zukunft der schwarzgrünen Koalition ein. Verschärft wurde diese Diskussion durch die Benennung Christoph Ahlhaus’ zum Nachfolger von Beusts durch die CDU. Auf einer kurzfristig einberufenen Landesmitgliederversammlung am 4. August beschloss die GJHH schließlich die sofortige Beendigung der schwarz-grünen Koalition zu fordern. Dieses Papier soll die vielfältigen Gründe für diese Entscheidung darlegen und unsere ausführliche interne Debatte deutlich machen. Auch soll es zeigen, dass wir uns die Forderung nach einer Auflösung der Koalition nicht leicht gemacht haben, sondern diese Entscheidung auf zahlreichen, uns wichtigen Argumenten basiert. Continue reading

22.08.2010, Tagesspiegel: Schwarz-Grün - Hamburger Grüne sagen “Ja” zu Ahlhaus

Wie die Sprecherin der Grünen Jugend, Mareike Engels, meldeten viele Skeptiker Vorbehalte vor allem gegen Ahlhaus’ Personalkonzept an. Mit dem Hamburger Verfassungsschutzchef Heino Vahldieck solle ein „Hardliner“ Innensenator werden. Und der designierte Wirtschaftssenator Ian Karan habe einst den Rechtspopulisten Ronald Schill finanziell unterstützt.

22.08.2010, Spiegel-Online: Grünes Ja zur CDU in Hamburg: Die Fast-alles-ist-möglich-Partei

“Die Liste der verlorenen Projekte ist inzwischen ganz schön lang”, sagt Mareike Engels von der Grünen Jugend. Die Nachwuchsorganisation fordert das Ende der Koalition: “Das Experiment Schwarz-Grün ist gescheitert. Das Festhalten an der Macht wird herrschaftskritischer grüner Politik nicht gerecht.”