Tag Archives: Obdachlosigkeit

Pressemitteilung: Erfrierungsschutz für Obdachlose

Engels: „Das Winternotprogramm bleibt für alle da“

Der Senat hat heute die Eckpunkte des Hamburger Winternotprogramm (WNP) 2016/2017 vorgestellt, das am 1. November 2016 startet. Auch diesen Winter wird das WNP zahlreichen Obdachlosen Schutz vor Erfrierung bieten. Zudem wird auf Initiative der rot-grünen Bürgerschaftsfraktionen erstmals auch nachts pädagogisch geschultes Personal zur Betreuung der Obdachlosen vor Ort sein (siehe Antrag). Gleichzeitig wird das Angebot der Tagesaufenthaltsstätten so gestaltet, dass es lückenlos an das WNP anschließt. Auch das gute Beratungsangebot wird beibehalten.

Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das Winternotprogramm ist von den Obdachlosen im vergangenen Jahr sehr gut angenommen worden. Darum sorgen wir dafür, dass das Programm auch dieses Jahr auf qualitativ und quantitativ hohem Niveau fortgeführt wird. Mit unserem Antrag haben wir auch sicher gestellt, dass die Tagesaufenthaltsstätten auch an den Wochenenden genügend Plätze anbieten können. Zudem wird dieses Jahr erstmalig auch nachts pädagogisch geschultes Personal vor Ort sein. Mir ist wichtig, dass das Winternotprogramm leicht zugänglich bleibt und wir nicht nach Herkunft differenzieren.

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Pressemitteilung: Erfrierungsschutz für Obdachlose

Winternotprogramm wird auf hohem Niveau fortgeführt

Am 1. November startet in Hamburg das Winternotprogramm (WNP), das zahlreichen Obdachlosen Schutz vor Erfrierung bietet. Mit einem entsprechenden Bürgerschaftsantrag wollen die Fraktionen von Grünen und SPD heute beschließen, das Programm weiterhin niedrigschwellig und in der bisherigen Größenordnung anzubieten sowie die bisherigen Beratungsangebote weiterzuführen. Gleichzeitig wird das Angebot der Tagesaufenthaltsstätten so gestaltet, dass es lückenlos an das WNP anschließt. Der Senat soll zudem prüfen, ob zusätzlich erstmals auch nachts geschultes Personal zur Betreuung der Obdachlosen vor Ort sein kann.

Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das Winternotprogramm ist von den Obdachlosen im vergangenen Jahr sehr gut angenommen worden. Wir sorgen dafür, dass das Programm auch dieses Jahr auf qualitativ und quantitativ hohem Niveau fortgeführt wird. Mit unserem Antrag sichern wir ab, dass die Tagesaufenthaltsstätten auch an den Wochenenden genügend Plätze anbieten können. Zudem wollen wir prüfen, ob dieses Jahr erstmalig auch nachts pädagogisches Personal vor Ort sein kann. Mir ist wichtig, dass das Winternotprogramm ein niedrigschwelliges Angebot bleibt und wir nicht nach Herkunft differenzieren. Alle Menschen sollen im Programm Schutz vor dem Erfrieren finden.

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Rede: Winternotprogramm auf qualitativ und quantitativ hohem Niveau fortführen

Rede zur Drs. 21/6168 “Desolate Unterbringungsmöglichkeiten für Obdachlose endlich beenden. Das Winternotprogramm und die generelle Versorgung von Obdachlosen ausbauen!” (Antrag Die LINKE) und Drs. 21/6306 “Winternotprogramm auf qualitativ und quantitativ hohem Niveau fortführen” (Antrag GRÜNE/SPD)

 

 

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Rede in der aktuellen Stunde: Unterbringung von Obdachlosen

Aktuelle Stunde der Bürgerschaft am 15. Juni 2016. Die Linke hat der rot-grünen Regierung im Umgang mit den Obdachlosen am Nobistor Versagen vorgeworfen. Ich habe noch einmal erklärt, was die Stadt für Obdachlose tut und wie wir auf die Situation der obdachlosen Osteruropäer*innen reagieren sollten.

Pressemitteilung: Neue Tagesaufenthaltsstätte – Obdachlose auch tagsüber vor Kälte schützen

Presseerklärung der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion vom 22. Januar 2016

Das Winternotprogramm bietet 890 Übernachtungsplätze für Obdachlose. An den Wochenenden hatten bisher viele Tagesaufenthaltsstätten geschlossen. Nun eröffnet die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration daher eine neue Tagesaufenthaltsstätte (TAS) in der Friesenstraße. Auch in der TAS Bundesstraße und im Herz As gibt es eine zusätzliche Wochenendöffnung. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt dies.

Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion:

„Mit dem Winternotprogramm können wir vielen Obdachlosen bereits nachts einen Schlafplatz bieten und sie vor Erfrierung schützen. Dass es jetzt noch eine zusätzliche Tagesaufenthaltsstätte in der Friesenstraße gibt, die an den Wochenenden geöffnet hat, begrüße ich angesichts der aktuellen Temperaturen sehr. Wir dürfen es nicht zulassen, dass obdachlose Menschen – egal wieso und woher sie kommen – im Winter auf der Straße bleiben müssen. Im September wurde in der Bezirksversammlung Mitte bereits ein Antrag der Grünen Fraktion beschlossen, der ebenfalls die Eröffnung einer weiteren Tagesaufenthaltsstätte forderte. Und auch die von Rot-Grün in der Bürgerschaft beschlossenen 100 zusätzlichen ganzjährigen Übernachtungsplätze werden gerade geschaffen. Hier wird es auch ein besonderes Angebot für Frauen und Kranke geben.“

Pressemitteilung: Zusätzliche Plätze und Fortführung des Winternotprogramms – Unterbringung von Obdachlosen sichern

Presseerklärung der Grünen Bürgerschaftsfraktion vom 1. Oktober 2015:

Die rot-grünen Regierungsfraktionen bringen die Aufstockung von 100 zusätzlichen Notübernachtungsplätzen für obdachlose Menschen auf den Weg und sichern die Fortführung des Winternotprogramms auch für 2015/16. Ein entsprechender Antrag soll in der nächsten Bürgerschaftssitzung beschlossen werden.

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Pressemitteilung: Reform des SGB II – Sanktionen gegen junge Arbeitslose entschärfen

Presseerklärung der Grünen Bürgerschaftsfraktion vom 8. Juli 2015

Die rot-grüne Koalition will die Ungleichbehandlungen in der SGB II-Gesetzgebung abmildern: Künftig sollen die gesonderten Sanktionsmöglichkeiten gegen unter 25-Jährige abgeschafft und die Schlechterstellung von Alleinerziehenden verhindert werden. Dazu haben die Regierungsfraktionen einen Antrag zur heutigen Bürgerschaftssitzung eingereicht (Drucksache Nr. 21/897).

Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Junge Erwachsene sind besonders hart von den Hartz IV-Sanktionen betroffen. Schon kleinere Regelverstöße reichen, um die Zahlungen monatelang einzufrieren. Das bleibt nicht ohne Folgen: Oft bauen die Betroffenen Mietschulden auf und drohen im schlimmsten Fall in die Obdachlosigkeit abzurutschen. Im Bund blockiert die CSU gerade die Reformen. Dies wollen wir nun von Hamburg aus ändern und uns auf Bundesebene für die Abschaffung der Sonder-Sanktionen für unter 25-Jährige stark machen.“ Zu den geplanten Veränderungen für getrenntlebende Eltern sagt Engels weiter: „Uns ist es außerdem ein wichtiges Anliegen, dass Kinder guten Kontakt zu beiden Elternteilen haben, auch wenn diese getrennt leben. Dies muss auch weiter finanziell abgesichert werden, ohne dass sich die Eltern darüber streiten müssen.“

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Pressemitteilung: Neue Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg

Presseerklärung der Grünen Bürgerschaftsfraktion vom 7. Juli 2015

Engels: „Gemeinsam können wir die Herausforderungen meistern“

Immer mehr Menschen flüchten aus Krisengebieten in unsere Stadt. Die Grünen begrüßen die Schaffung neuer Unterbringungsplätze für Flüchtlinge und Obdachlose. Im ersten Halbjahr 2015 konnten bereits zwölf neue Flüchtlingsunterkünfte geschaffen werden. Insgesamt sollen 9.000 neue Plätze entstehen, von denen 4.000 bereits noch in diesem Jahr bezogen werden können.
Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Unterbringung der Flüchtlinge ist eine große Aufgabe für die ganze Stadt. Damit sie gelingt, brauchen wir die Unterstützung und das Verständnis aller Hamburgerinnen und Hamburger. Wir freuen uns über das große Engagement, das zahlreiche Menschen ihren neuen Nachbarinnen und Nachbarn bereits entgegen bringen. Nur gemeinsam können wir die Herausforderungen meistern, vor denen die Stadt bei den immer weiter steigenden Flüchtlingszahlen steht. Eins dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren: Die Menschen, die nach Hamburg fliehen, sind die Leidtragenden von Krieg und Verfolgung. Ihnen gilt es zu helfen und Perspektiven zu bieten. Daher sind neben der Unterbringung auch weitere Angebote in den Bereichen Schule, Gesundheit, Jugendhilfe oder Arbeitsmarkt notwendig, damit die Flüchtlinge in Hamburg auch an der Gesellschaft teilhaben können.“

In der öffentlichen Unterbringung werden neben Flüchtlingen auch wohnungslose Menschen untergebracht. Ihre Situation gerät bei der Debatte um den Ausbau der Plätze manchmal in Vergessenheit. Engels weiter: „Neben den Flüchtlingen brauchen wir auch Plätze für die Wohnungslosen in Hamburg. Sie dürfen jetzt nicht vergessen werden.“