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Fachzeitschrift für Alternative Kommunal Politik 4/2016: Schutz und eigene Perspektiven für geflüchtete Frauen und Mädchen

In der Ausgabe 4/2016 der Fachzeitschrift für Alternative Kommunal Politik (AKP) ist unser Beitrag zum Thema “Geflüchtete Frauen in Hamburg” erschienen. Wir danken der Redaktion für die Möglichkeit der Bereitstellung des Beitrags als PDF auf dieser Seite. Weitere spannende Beiträge zu aktuellen kommunalpolitischen Themen finden sich auf der Homepage der AKP: www.akp-redaktion.de

Ankommen in Deutschland

Schutz und eigene Perspektiven für geflüchtete Frauen und Mädchen

Rund ein Drittel aller Asylanträge wird in Deutschland von Frauen gestellt. In der Flüchtlingsdebatte jedoch bleiben sie das „unsichtbare Geschlecht“: Ihre Erlebnisse und Bedürfnisse werden vielfach nicht genügend gehört und beachtet. Dabei brauchen sie besonderen Schutz und Förderung.

> Mareike Engels und Nina Eggers

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Den kompletten Beitrag als PDF lesen: AKP 4_16 Engels_geflüchteteFrauen

 

 

Pressemitteilung: Geflüchtete Frauen und Mädchen in Hamburg – Schutz vor Gewalt deutlich verbessert

Presseerklärung der Grünen Bürgerschaftsfraktion vom 11. Mai 2016

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben im Dezember 2015 einen Antrag (Drs. 21/2379) zum besseren Gewaltschutz von geflüchteten Frauen und Mädchen beschlossen. Der Senat hat nun den Bericht (Drs. 21/7174) dazu veröffentlicht, mit dem sich die Bürgerschaft in ihrer heutigen Sitzung befasst. Der Berichtmacht deutlich, dass sich die Situation in den Unterkünften in den vergangenen Monaten erheblich verbessert hat. Einrichtungsspezifische Gewaltschutzkonzepte verbessern den Schutz vor Gewalt für Frauen. Rückzugsmöglichkeiten, getrennte Sanitäranlagen und geschultes Personal sind immer mehr Standard in den Unterkünften.

Dazu Mareike Engels, sozial- und frauenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion:

„Frauen vor Gewalt und sexuellen Übergriffen zu schützen ist extrem wichtig – immer und überall. Dies ist einmal mehr in der Silvesternacht deutlich geworden. Geflüchtete Frauen sind häufig Opfer von geschlechtsspezifischer Gewalt gewesen, in ihrer Heimat und auf der Flucht. Diese Gewalt darf sich mit der Ankunft in Deutschland nicht fortsetzen. Der Bericht des Senats zeigt nun, dass sich die Situation der Frauen in den Unterkünften erheblich verbessert hat. Neben den einrichtungsspezifischen Gewaltschutzkonzepten, die für alle Unterkünfte entwickelt werden, gibt es abgetrennte Bereiche für Frauen in den Erstaufnahmen und getrennte Sanitäranlagen. Wichtig ist auch, dass das Hilfs- und Beratungsangebot für gewaltbetroffene Frauen durch ein mobiles Beratungsangebot gestärkt wurde und so den Betroffenen besser zugänglich gemacht werden kann. Mit diesen wichtigen Schritten geht Hamburg in puncto Schutz von geflüchteten Frauen beispielhaft voran. Nun gilt es dieses Engagement bei der Förderung von Integrationsmöglichkeiten für Frauen fortzusetzen.“ Continue reading

Pressemitteilung: Kampf für Frauenrechte und gegen sexualisierte Gewalt muss jeden Tag Thema sein

Presseerklärung der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion und des Landesverbandes der GRÜNEN zum Weltfrauentag am 8. März 2016

Am 8. März ist Weltfrauentag. Aus Sicht der Hamburger Grünen haben die Ereignisse an Silvester und vor allem die daran anschließende Diskussion gezeigt: Der Kampf für Frauenrechte und gegen Gewalt an Frauen muss jeden Tag Thema sein, nicht nur am Weltfrauentag.

Dazu Mareike Engels, frauenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion:
„Der diesjährige Weltfrauentag steht für uns im Zeichen des Einsatzes gegen Gewalt an Frauen. Wir wollen, dass Frauen in Deutschland und weltweit frei von Gewalt und selbstbestimmt leben können. Viel zu oft sind sie von Gewalt betroffen, werden diskriminiert oder leben in Angst und Abhängigkeit. Nach Silvester hätten wir als Gesellschaft die Chance ergreifen können und endlich mal über die Ursachen von Gewalt sprechen können. Dies wurde aber versäumt. Wir brauchen eine Debatte zu Geschlechterrollen, Männerbildern und den Zusammenhang zu sexualisierter Gewalt. Und wir brauchen diese Debatte unabhängig vom kulturellen Hintergrund der Betroffenen. Klar ist: Jede sexuelle Handlung gegen den Willen einer Frau ist großes Unrecht und darf in unserer Gesellschaft nicht akzeptiert werden. Deswegen ist es wichtig, dass das Sexualstrafrecht nun endlich vollumfassend reformiert wird. Es muss gelten: Nein heißt Nein! Deshalb appellieren wir an die Bundesländer, der auf einen rot-grünen Bürgerschaftsantrag zurückgehenden Bundesratsinitiative Hamburgs zuzustimmen.“ Continue reading

Pressemitteilung: Dezentrale Unterbringung – Kleine Flüchtlingsunterkünfte schon heute in der Mehrheit

Presseerklärung der Grünen Bürgerschaftsfraktion vom 8. Februar 2016

Die öffentliche Debatte in der Flüchtlingsunterbringung konzentriert sich derzeit stark auf die geplanten größeren Wohnunterkünfte. Wie eine Schriftliche Kleine Anfrage von SPD und Grünen jetzt zeigt (siehe Anlage), sind schon heute mehr als die Hälfte aller Unterkünfte auf maximal 250 Plätze begrenzt (74 von 125). Im Bereich der Folgeunterbringung sind sogar mehr als 70 Prozent der Unterkünfte (68 von 92) auf unter 250 Personen ausgelegt. Die Anfrage zeigt aber andererseits auch sehr deutlich, dass der für dieses Jahr prognostizierte Unterbringungsbedarf nur mit Standorten realisiert werden kann, die über mehr als 250 Plätze verfügen. Noch nicht in der Senatsantwort berücksichtigt ist die jetzt gefundene Regelung zur geplanten Unterkunft in Rissen. Hier sollen nun statt der zunächst geplanten 800 nur noch 400 Wohnungen am Standort Auf der Suurheid errichtet werden. Die übrigen 400 Wohnungen sollen auf verschiedene andere Standorte im Bezirk Altona verteilt werden. Einen entsprechenden Antrag aus der Altonaer Bezirksversammlung will Rot-Grün auf Landesebene umsetzen (siehe Anlage).

Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion, sagt dazu: „Viele geflüchtete Menschen suchen bei uns ein neues Zuhause. Hamburg braucht darum immer mehr Möglichkeiten zur Unterbringung. Unsere Anfrage zeigt eindrücklich, dass der Senat eben nicht einseitig auf große Unterkünfte setzt. Auch kleine Unterkünfte – dezentral in der Stadt verteilt – werden gebaut. Wir alle würden uns freuen, wenn die Stadt ausschließlich auf solche Unterkünfte setzen könnte. Wenn wir aber unserer Verantwortung nachkommen wollen, ist allein dieser Weg nicht möglich. Wir wollen darauf achten, dass auch in Zukunft versucht wird, möglichst kleinteilig zu bauen. Aber es muss auch klar sein: Eine große Unterkunft mit guten Wohnbedingungen ist weitaus besser als ein Baumarkt. Damit Hamburg für die Geflüchteten ein Zuhause wird, ist nicht nur die Größe der Unterkunft entscheidend, sondern auch die Wohnqualität, der Zugang zu Bildung, die Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt und das Zugehörigkeitsgefühl.“ Continue reading

Pressemitteilung: „Ausnahmslos gegen sexualisierte Gewalt kämpfen“

Presseerklärung der Grünen Bürgerschaftsfraktion vom 11. Januar 2015

#Ausnahmslos
Engels: „Ausnahmslos gegen sexualisierte Gewalt kämpfen“

Feministinnen aus Politik, Kultur, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien haben heute auf ausnahmslos.org einen Aufruf gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus veröffentlicht. In ihm zeigen sie sich solidarisch mit allen Betroffenen von sexualisierter Gewalt und fordern die rechtlichen Schutzlücken im Straftatbestand der sexuellen Nötigung/Vergewaltigung zu schließen. Sie machen aber auch deutlich, dass sie eine Vereinnahmung feministischer Positionen durch rassistischen Populismus nicht dulden.

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Ausstellung: Fast Fashion – Shoppingvergnügen auf Kosten von Mensch und Umwelt

FAST FASHION. Die „schnelle Mode“ ist ein Konzept in der Modebranche, bei der die Entwicklung eines Kleidungsstücks vom Entwurf bis hin zum fertigen Produkt im Laden nur wenige Wochen benötigt. Regelmäßig wechselnde Kollektionen zu geringen Preisen sind die Folge.

Doch was verbirgt sich eigentlich genau hinter diesem Begriff? Welche Folgen hat es, dass ein T-Shirt inzwischen günstiger ist als ein Eisbecher und eine Jeans weniger kostet als ein Taschenbuch? Spielen Bilder, wie die vom Einsturz der Textilfabrik Rana-Plaza in Bangladesch vor zwei Jahren, bei unseren Kaufentscheidungen überhaupt eine Rolle? Wie ist es möglich, dass in Deutschland im europäischen Vergleich die meisten Kleidungsstücke gekauft werden, aber trotzdem am wenigsten Geld für Mode ausgeben wird?

Am Donnerstag, den 22. Oktober 2015, trafen wir (grüne Parteimitglieder, Student_innen und andere Interessierte) uns zu einem abendlichen Rundgang im Hamburger Museum für Kunst und Gewerbe, um uns mit den Folgen unseres alltäglichen Modekonsums auseinander zu setzen.

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Pressemitteilung: Neue Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg

Presseerklärung der Grünen Bürgerschaftsfraktion vom 7. Juli 2015

Engels: „Gemeinsam können wir die Herausforderungen meistern“

Immer mehr Menschen flüchten aus Krisengebieten in unsere Stadt. Die Grünen begrüßen die Schaffung neuer Unterbringungsplätze für Flüchtlinge und Obdachlose. Im ersten Halbjahr 2015 konnten bereits zwölf neue Flüchtlingsunterkünfte geschaffen werden. Insgesamt sollen 9.000 neue Plätze entstehen, von denen 4.000 bereits noch in diesem Jahr bezogen werden können.
Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Unterbringung der Flüchtlinge ist eine große Aufgabe für die ganze Stadt. Damit sie gelingt, brauchen wir die Unterstützung und das Verständnis aller Hamburgerinnen und Hamburger. Wir freuen uns über das große Engagement, das zahlreiche Menschen ihren neuen Nachbarinnen und Nachbarn bereits entgegen bringen. Nur gemeinsam können wir die Herausforderungen meistern, vor denen die Stadt bei den immer weiter steigenden Flüchtlingszahlen steht. Eins dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren: Die Menschen, die nach Hamburg fliehen, sind die Leidtragenden von Krieg und Verfolgung. Ihnen gilt es zu helfen und Perspektiven zu bieten. Daher sind neben der Unterbringung auch weitere Angebote in den Bereichen Schule, Gesundheit, Jugendhilfe oder Arbeitsmarkt notwendig, damit die Flüchtlinge in Hamburg auch an der Gesellschaft teilhaben können.“

In der öffentlichen Unterbringung werden neben Flüchtlingen auch wohnungslose Menschen untergebracht. Ihre Situation gerät bei der Debatte um den Ausbau der Plätze manchmal in Vergessenheit. Engels weiter: „Neben den Flüchtlingen brauchen wir auch Plätze für die Wohnungslosen in Hamburg. Sie dürfen jetzt nicht vergessen werden.“

Bericht: Besuch in der Flüchtlingsunterkunft Sieversstücken

Im Bezirk Altona leben mehrere Hundert Flüchtlinge. Um uns ein eigenes Bild von der Situation vor Ort und der Qualität der Unterbringung zu machen, besuchte ich zusammen mit der grünen Wahlkreisabgeordneten Filiz Demirel und den Bezirksfraktionsmitgliedern Michael Klanck und Dr. Ingo Lembke die Unterkunft im Sieversstücken. 

Bericht von Ingo Lembke und mir:

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