Tag Archives: Hamburgische Bürgerschaft

Rede in der Bürgerschaft: Haushalt Soziales und Integration – Für eine gerechte und solidarische Stadtgesellschaft

Rede zur Haushaltsdebatte Soziales und Integration am 14. Dezember 2016

Pressemitteilung: Vordringlich Wohnungssuchende – Rot-Grün leitet erste Schritte für Sofortprogramm ein

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von SPD und Grünen vom 28. Mai 2015 anlässlich der Debatte zur Obdachlosigkeit in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft

Mareike Engels, Sprecherin für Soziales der Grünen Bürgerschaftsfraktion, sagt dazu:

„Die rot-grüne Koalition setzt sich dafür ein, dass die fehlenden Unterbringungsplätze für Obdachlose schnell geschaffen werden. Damit Frauen, Familien mit Kindern und Männer nicht ihre Wohnung verlieren, werden wir die präventiven Angebote weiter ausbauen. Das Motto ist: Obdachlosigkeit verhindern und Obdachlose wieder in Wohnraum vermitteln. Daher ist es auch so wichtig, dass wir uns stärker um die Belange von Menschen mit vordringlichem Wohnungsbedarf kümmern und mit dem Runden Tisch und dem Sofortprogramm hierfür erste Schritte einleiten. Es gilt, die Situation in der öffentlichen Unterbringung zu verbessern. Daran arbeiten wir mit Hochdruck.“

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Pressemitteilung: Neue Abgeordnete rücken nach – Grüne Fraktion wird weiblicher

Der rot-grüne Koalitionsvertrag wurde unterzeichnet. Mit Katharina Fegebank, Jens Kerstan und Dr. Till Steffen haben drei Grüne Abgeordnete auf die Senatsbank gewechselt. Nachrückerinnen in der Fraktion werden Mareike Engels, Ulrike Sparr und Dr. Carola Timm. Die Fraktion besteht damit aus neun Frauen und fünf Männern.

Ulrike Sparr (57) aus Hamburg-Nord rückt für Katharina Fegebank nach. Aus Bergedorf kommt Dr. Carola Timm (45) als Nachfolgerin für Jens Kerstan. Mareike Engels (26), Spitzenkandidatin der Grünen Jugend zur Bürgerschaftswahl und Kandidatin auf Platz 5 der Landesliste, rückt für Dr. Till Steffen nach. Gabriela Küll, Platz 2 in Eimsbüttel, hat den Verzicht auf ihr Mandat erklärt. Weil es im Wahlkreis Eimsbüttel/Hoheluft/Rotherbaum keine weitere Grüne Listenkandidatin gibt, kommt in diesem Fall die Landesliste mit Mareike Engels zum Zug.

Dr. Anjes Tjarks, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Bürgerschaftsfraktion, sagt dazu:

„Mit Mareike Engels, Ulrike Sparr und Carola Timm rücken drei neue Gesichter in die Bürgerschaftsfraktion nach. Wir begrüßen die neuen Abgeordneten herzlich in unserer Fraktion und freuen uns auf eine gute und produktive Zusammenarbeit. Alle drei bringen politische Erfahrung aus unterschiedlichen Perspektiven mit, die unsere Fraktion bereichern werden. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion ist damit ab heute noch ein Stück weiblicher mit jetzt neun Frauen und fünf männlichen Abgeordneten.“

Pressemitteilung: Zum Ausgang der Wahl

Zum Ausgang der Wahl erklärt Mareike Engels, Kandidatin der GRÜNEN JUGEND Hamburg zur Bürgerschaftswahl:

“Ich freue mich über die vielen Personenstimmen, die an die Kandidat_innen der GRÜNEN JUGEND gegangen sind. Danke für das Vertrauen! Wir sind sehr enttäuscht, dass der grünen Bürgerschaftsfraktion erneut kein Mitglied unter 30 angehören wird. Mit dem Wahlalter 16 haben wir eine Beteiligungsmöglichkeit für junge Menschen an unserer Demokratie geschaffen. Wir erwarten, dass für junge Menschen auch grüne Ansprechpartner_innen im Parlament vertreten sind. Die Jugend zur Wahl zu bitten, aber sonst am Rand des Spielfelds zuschauen zu lassen, hat mit echter Jugendpartizipation wenig zu tun. Mit Bedauern stellen wir fest, dass auch der sogenannten “Alternative für Deutschland” der Einzug in die Hamburgische Bürgerschaft gelungen ist. Das ist bitter. In einer vielfältigen und liberalen Stadt wie Hamburg darf kein Platz für Hetze gegen Flüchtlinge, für Hetze gegen Vielfalt sein. Continue reading