Im Parlament

Parlamentarische Initiativen aus meinen Ressorts zu den Themen Soziales, Frauen und Gleichstellung

 

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Bahnhofsmission an einem neuen Standort direkt am Hauptbahnhof erweitern und Bike+Ride-Station mit verbessertem Angebot schaffen
Drs. 21/11672 vom 11. Januar 2018

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Paragraf 219a StGB abschaffen
Drs. 21/11423 vom 19. Dezember 2017
Pressemitteilung: „Kein Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche“

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Hamburg wird barrierefrei – Einrichtung eines „Kompetenzzentrums für ein barrierefreies Hamburg“
Drs. 21/11249 vom 6. Dezember 2017
Pressemitteilung: Kompetenzzentrum für ein barrierefreies Hamburg

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Amt der Senatskoordinatorin/des Senatskoordinators für die Gleichstellung behinderter Menschen stärken
Drs. 21/10916 vom 8. November 2017
Pressemitteilung: Amt der Senatskoordinatorin für behinderte Menschen stärken
Rede: Senatskoordinatorin für Menschen mit Behinderung wird hauptamtlich

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Mehr Mitbestimmung und Frauenbeauftragte in Werkstätten für Menschen mit Behinderung
Drs. 21/10072 vom 10. August 2017

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Weitere Maßnahmen des Gesamtkonzepts Wohnungslosenhilfe umsetzen
Drs. 21/10071 vom 10. August 2017

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Soziale Schuldnerberatung stärken
Drs. 21/9646 vom 28. Juni 2017
Pressemitteilung: “Verbessertes Angebot für überschuldete Menschen”

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Hamburg weiter verbessern – Bundesteilhabegesetz erfolgreich umsetzen
Drs. 21/9645 vom 28. Juni 2017

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Hamburger Integrationsfonds (XXXVIII) – Ausbau des „Park Cafés“ im Lutherpark zur Begegnungsstätte
Drs. 21/9297 vom 31. Mai 2017

Schriftliche Kleine Anfrage: ZeDis – Wie steht es um die Zukunft des Zentrums für Disability Studies?
Drs. 21/9047 vom 16. Mai 2017

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Hamburger Integrationsfonds (XXXVII) – Geflüchtete mit Behinderung und ihre Angehörigen mit den Projekten „We Are Family“ und „Flucht und Behinderung“ sowie der Einrichtung eines Dolmetscherpools unterstützen
Drs. 21/8893 vom 26. April 2017

Schriftliche Kleine Anfrage: Equal Pay Day (II) – Welche Fortschritte verzeichnet die Gleichstellung im öffentlichen Dienst?
Drs. 21/8277 vom 14. März 2017

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Hamburger Integrationsfonds (XXXV) – Sprachcafé Embassy of Hope absichern
Drs. 21/7997 vom 15. Februar 2017

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Hamburger Integrationsfonds (XXXII) – Bauliche Investitionen für das Paritätische Kompetenzzentrum Migration (KomMig) zur Vernetzung von Integrationsinitiativen
Drs. 21/7994 vom 15. Februar 2017

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Hamburger Integrationsfonds (XXXI) – Förderung der Arbeit mit lesbischen und schwulen sowie bi- und trans- und intersexuellen Geflüchteten (LSBTI)
Drs. 21/7993 vom 15. Februar 2017

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Hamburger Integrationsfonds (XXV) – Aufstockung der Mittel zur Förderung der Arbeit freiwillig Engagierter in der Flüchtlingshilfe
Drs. 21/7803 vom 1. Februar 2017

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD und CDU-Fraktion: Hamburger Integrationsfonds (XXIII) – Community Spirit
Drs. 21/7762 vom 31. Januar 2017

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Hamburger Integrationsfonds (XVI) – Mit LibertA die Arbeitsmarktintegration geflüchteter Frauen unterstützen
Drs. 21/7413 vom 4. Januar 2017

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Wohnungslosenhilfe ausbauen: Eine zusätzliche ganzjährig geöffnete Tagesaufenthaltsstätte für Obdachlose schaffen
Drs. 21/7002 vom 2. Dezember 2016

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Hamburger Integrationsfonds (XIV) – Integration von Frauen und Mädchen erleichtern und kultursensible Angebote zur Frauengesundheit stärken
Drs. 21/6999 vom 2. Dezember 2016
Rede in der Bürgerschaft: Haushalt Soziales und Integration – Für eine gerechte und solidarische Stadtgesellschaft

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Hamburger Integrationsfonds (IX) – Forum Flüchtlingshilfe weiter stärken
Drs. 21/6998 vom 2. Dezember 2016
Rede in der Bürgerschaft: Haushalt Soziales und Integration – Für eine gerechte und solidarische Stadtgesellschaft

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Selbstbestimmungsrechte von Frauen stärken – Kostenübernahme von Verhütungsmitteln für Leistungsbezieher/-innen ermöglichen
Drs. 21/6995 vom 2. Dezember 2016
Rede in der Bürgerschaft: Haushalt Soziales und Integration – Für eine gerechte und solidarische Stadtgesellschaft

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Kennzahlen zur sozial- und ausländerrechtlichen Beratung in der ÖRA
Drs. 21/6994 vom 2. Dezember 2016

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Hamburger Integrationsfonds (XIII) – Mit Westwind Mobilität von Geflüchteten stärken
Drs. 21/6993 vom 2. Dezember 2016
Rede in der Bürgerschaft: Haushalt Soziales und Integration – Für eine gerechte und solidarische Stadtgesellschaft

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Den gestiegenen Herausforderungen an die Gleichstellungspolitik im Haushalt Rechnung tragen
Drs. 21/6986 vom 2. Dezember 2016
Rede in der Bürgerschaft: Haushalt Gleichstellung – Die Hälfte der Macht den Frauen

Schriftliche Kleine Anfrage von Mareike Engels und Annkatrin Kammeyer:  Perspektiven für Frauenhausbewohnerinnen (II)
Drs. 21/6573 vom 11. November 2016
„Aufbruch“ – Selbstbestimmte Perspektiven für Frauenhausbewohnerinnen

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Hamburger Integrationsfonds: Vermittlung in privaten Wohnraum steigern– Stiftung Wohnbrücke unterstützen
Drs. 21/6387 vom 17.10.2016
Rede in der Bürgerschaft: Haushalt Soziales und Integration – Für eine gerechte und solidarische Stadtgesellschaft

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Winternotprogramm auf qualitativ und quantitativ hohem Niveau fortführen
Drs. 21/6306 vom 11. Oktober 2016
Pressemitteilung: Erfrierungsschutz für Obdachlose
Rede: Winternotprogramm auf qualitativ und quantitativ hohem Niveau fortführen

Schriftliche Kleine Anfrage von Mareike Engels und Gabi Dobusch: Gender-Kennzahlen im Haushalt                                                                                                                                                     Drs. 21/6264 vom 11.Oktober 2016

Schriftliche Kleine Anfrage von Mareike Engels und Annkathrin Kammeyer: Wohnperspektiven für Frauenhausbewohnerinnen
Drs. 21/5584 vom 23. August 2016
„Aufbruch“ – Selbstbestimmte Perspektiven für Frauenhausbewohnerinnen

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Initiative „StoP – Stadtteile ohne Partnergewaltstärken
Drs. 21/4891 vom 15.6.2016
Rede: SToP – Stadtteile ohne Partnergewalt

Schriftliche Kleine Anfrage von Mareike Engels (GRÜNE) und Ksenija Bekeris (SPD): Vermittlung von Wohnungen durch die Fachstellen für Wohnungsnotfälle
Drs. 21/4574 vom 31. Mai 2016

Schriftliche Kleine Anfrage von Mareike Engels (GRÜNE) und Ksenija Bekeris (SPD): Angebotener privater Wohnraum zur Unterbringung geflüchteter und wohnungsloser Menschen in Hamburg
Drs. 21/4573 vom 31. Mai 2016

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Selbstbestimmungsrechte und Schutz von Prostituierten stärken – Runden Tisch Prostitution einsetzen
Drs. 21/4048 vom 12. April 2016
Pressemitteilung: Besserer Schutz und Stärkung der Selbstbestimmungsrechte von Prostituierten

Schriftliche Kleine Anfrage: Equal Pay Day – Wie viel verdienen Frauen in der Hamburger Verwaltung?
Drs. 21/3717 vom 24. März 2016

Große Anfrage der SPD und GRÜNEN-Fraktion: Situation geflüchteter Frauen und Mädchen in Hamburg
Drs. 21/3649 vom 8. April 2016
Pressemitteilung: Geflüchtete Frauen und Mädchen in Hamburg – Schutz vor Gewalt deutlich verbessert
Rede: Geflüchtete Frauen und Mädchen vor Gewalt schützen

Schriftliche Kleine Anfrage von Ksenija Bekeris (SPD) und Mareike Engels (GRÜNE): Setzt der Senat wirklich einseitig auf Großunterkünfte für geflüchtete Menschen?
Drs. 21/3073 vom 5. Februar 2015
Pressemitteilung: Dezentrale Unterbringung – Kleine Flüchtlingsunterkünfte schon heute in der Mehrheit

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: “Nein heißt Nein“ – Für eine Reform des Sexualstrafrechts zur Verbesserung des Schutzes vor sexualisierter Gewalt auf Basis der Istanbul-Konvention
Drs. 21/2945 vom 21. Januar 2016
Pressemitteilung: Nein heißt Nein – Lücken im Sexualstrafrecht schließen
Rede in der Aktuellen Stunde: Nein heißt Nein! Konsequenzen aus den Silvester-Übergriffen ziehen – Frauen schützen, Probleme benennen, Straftäter verfolgen (20. Januar 2016)

Gemeinsamer Antrag der SPD und GRÜNEN-Fraktion: Aufstockung der Wohnungsbauförderung – Wohnunterkünfte zu neuen Quartieren in guter Nachbarschaft entwickeln – 25 Punkte für eine gelingende Integration vor Ort
Drs. 21/2550 vom 8. Dezember 2015

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Geflüchtete Frauen und Mädchen von Gewalt schützen
Drs. 21/2379 vom 25. November 2015
Pressemittelung: Unterbringung von Flüchtlingen: Frauen und Mädchen erhalten besseren Schutz

Schriftliche Kleine Anfrage von Ksenija Bekeris (SPD) und Mareike Engels (GRÜNE): Angebotener privater Wohnraum zur Unterbringung geflüchteter oder obdachloser Menschen in Hamburg
Drs. 21/2024 vom 3. November 2015
Pressemitteilung: Private Wohnungsangebote – 3000 Immobilienangebote für die Flüchtlingsunterbringung entpuppen sich als Gerücht

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Hamburg hilft – “Forum Flüchtlingshilfe” schaffen, ehrenamtliche Flüchtlingsarbeit noch mehr unterstützen und vernetzen, Informationsarbeit der Behörden weiter forcieren
Drs. 21/1354 vom 24. August 2015

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Mareike Engels: Die Umsetzung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene in Hamburg im Rahmen des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms
Drs. 21/1078 vom 27. Juli 2015:
Artikel: Die Hälfte der Macht den Frauen: Hamburg stellt Weichen

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Reform des SGB II - Altersdiskriminierung abbauen und Gleichberechtigung herstellen
Drs. 21/897 vom 24. Juni 2015
Rede: Reform des SGB II – verschärfte U25 Sanktionen abschaffen! (8. Juli 2015)
Pressemitteilung: Reform des SGB II - Sanktionen gegen junge Arbeitslose entschärfen!

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Stärkung der Öffentlichen Rechtsauskunft und Vergleichsstelle (ÖRA) zur Verbesserung der Beratung für Leistungsempfänger nach SGB II in Hamburg
Drs. 21/865 vom 23. Juni 2015
Rede: Stärkung der ÖRA im Sozialrecht (24. Juni 2015)
Pressemitteilung: Rot-Grün stärkt Öffentliche Rechtsauskunft – Mehr Chancengleichheit bei Rechtsverfahren

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Sofortprogramm zur Versorgung von vordringlich Wohnungssuchenden
Drs. 21/620 vom 28. Mai 2015
Rede: Sofortprogramm zur Versorgung von vordringlich Wohnungssuchenden
Pressemitteilung: Vordringlich Wohnungssuchende – Rot-Grün leitet erste Schritte für Sofortprogramm ein

Gemeinsamer Antrag der SPD und GRÜNEN-Fraktion: Armutsberichterstattung
Drs. 21/251 vom 14. April 2015
Rede: Armutsberichterstattung