Author Archives: Nina

Pressemitteilung: Engels: „Wichtiger Schritt für Hamburgs Flüchtlingshilfe“

Einrichtung einer Ombudsstelle

Der Rot-Grüne Senat hat beschlossen eine Ombudsstelle für die Flüchtlingshilfe einzurichten. Zur Ombudsfrau wurde die ehemalige Landespastorin der Diakonie Annegrethe Stoltenberg ernannt. Sie nimmt ihre ehrenamtliche Arbeit am 1. Juli für zunächst zwei Jahre auf. Mit der Benennung einer Ombudsperson und der Einrichtung einer zugehörigen Geschäftsstelle sollen die Prozesse der Flüchtlingshilfe weiter optimiert werden. Die Ombudstelle wird künftig die zentrale Anlaufstelle sowohl für Geflüchtete in den Einrichtungen, als auch für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Ehrenamtliche. Beschwerden können so hamburgweit zentral erfasst und dokumentiert werden. Die Ombudsstelle soll dann sowohl konfliktlösend agieren als auch strukturelle Probleme identifizieren. Die Einrichtung eines Beirats sichert zudem die Neutralität der Beschwerdestelle. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion wertet die Schaffung der Ombudsstelle als wichtigen Schritt in der Flüchtlingshilfe.

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Mit Mareike Engels auf den Spuren berühmter Frauen im Rathaus

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Zum internationalen Frauentag habe ich  in diesem Jahr zu einem ganz besonderen Rathausrundgang eingeladen. Über 30 Frauen konnten am 8. März Einsichten in die Rolle und Geschichte der realen und idealen Frauen in der Hamburger Politik erhalten. Die Expertinnen Dr. Rita Bake (Landeszentrale für politische Bildung) und Dr. Birgit Kiupel (Historikerin) ließen die Besucherinnen das Rathaus unter dem Blickwinkel der Geschlechterdemokratie entdecken und führten auf den Spuren berühmter Frauen durch die Räume und Flure im Bürgerschafts- im und Senatstrakt. Diese Perspektive war für die vielen engagierten Frauen nicht nur interessant, sondern auch bewegend.

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Pressemitteilung: “Pussyhats” für Frauenrechte

Grüne Aktion am Weltfrauentag auf dem Ida-Ehre-Platz

Der Weltfrauentag am 8. März hat dieses Jahr eine neue Ikone: den sogenannten Pussyhat.* Die Hamburger Grünen werden deshalb an diesem Tag von 14:00 bis 15:30 Uhr mit Pussyhats und stärkender Schokolade ausgestattet am Ida-Ehre-Platz eine Verteil- und Fotoaktion veranstalten. Mitverfolgt werden kann die ganze Aktion auch über Twitter und Instagram auf #greengoespink, wo die vielen tollen Fotos von Frauen, die gegen Sexismus und Diskriminierung Banden bilden, hochgeladen werden. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen sich bei dieser Aktion zu beteiligen.

Dazu Mareike Engels, frauenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mit dem erstarkenden Rechtspopulismus in Europa und einem US-Präsidenten Donald Trump droht ein beängstigender Rollback in Sachen Frauenrechte. Regierungen wie in den USA und Polen, die den Zugang zu Abtreibungen beschränken und damit über die Körper von Frauen bestimmen wollen, sind nur zwei erschreckende Beispiele dafür. Solche Einschnitte in den hart erkämpften Frauenrechten dürfen wir nicht wort- und tatenlos hinnehmen! Die ‘Woman’s march’-Bewegung setzt ein wichtiges Zeichen gegen Diskriminierung von Frauen und Sexismus. Überall auf der Welt finden sich Menschen zusammen, die für die Selbstbestimmung von Frauen demonstrieren und für soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte auf die Straße gehen.“

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Rede in der Bürgerschaft: Haushalt Soziales und Integration – Für eine gerechte und solidarische Stadtgesellschaft

Rede zur Haushaltsdebatte Soziales und Integration am 14. Dezember 2016

Pressemitteilung: Erfrierungsschutz für Obdachlose

Engels: „Das Winternotprogramm bleibt für alle da“

Der Senat hat heute die Eckpunkte des Hamburger Winternotprogramm (WNP) 2016/2017 vorgestellt, das am 1. November 2016 startet. Auch diesen Winter wird das WNP zahlreichen Obdachlosen Schutz vor Erfrierung bieten. Zudem wird auf Initiative der rot-grünen Bürgerschaftsfraktionen erstmals auch nachts pädagogisch geschultes Personal zur Betreuung der Obdachlosen vor Ort sein (siehe Antrag). Gleichzeitig wird das Angebot der Tagesaufenthaltsstätten so gestaltet, dass es lückenlos an das WNP anschließt. Auch das gute Beratungsangebot wird beibehalten.

Dazu Mareike Engels, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das Winternotprogramm ist von den Obdachlosen im vergangenen Jahr sehr gut angenommen worden. Darum sorgen wir dafür, dass das Programm auch dieses Jahr auf qualitativ und quantitativ hohem Niveau fortgeführt wird. Mit unserem Antrag haben wir auch sicher gestellt, dass die Tagesaufenthaltsstätten auch an den Wochenenden genügend Plätze anbieten können. Zudem wird dieses Jahr erstmalig auch nachts pädagogisch geschultes Personal vor Ort sein. Mir ist wichtig, dass das Winternotprogramm leicht zugänglich bleibt und wir nicht nach Herkunft differenzieren.

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